von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 30, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
Urteil des EuG vom 24.5.2023 in der Rechtssache T‑2/21 Sachverhalt: Emmentaler Switzerland mit Sitz in Bern meldete das Wortzeichen „EMMENTALER“ in Klasse 29 für die Ware „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung ‚Emmentaler‘“ bei der WIPO als internationale...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 30, 2023 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 21.4.2023, 8 ObA 18/23i Sachverhalt: Die Vorstandssekretärin einer Bank ließ ihr Mobiltelefon neben ihrem Bildschirm bei aktivierter Tonaufnahmefunktion liegen, um in ihrer Abwesenheit ein Gespräch zwischen dem Mitglied des Vorstands und ihrer...
