von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 11, 2022 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 10.11.2022 – I ZR 241/19 Sachverhalt: Beide Prozessparteien vertreiben im Internet Taschenmesser. Die Beklagte bot auf Amazon ein Schweizer Offiziersmesser an. Die Angebotsseite enthielt unter der Zwischenüberschrift „Weitere technische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 10, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 27.10.2022, Rechtssache C‑197/21 Sachverhalt: SodaStream produziert und verkauft Karbonisierungsgeräte, mit denen Verbraucher aus Leitungswasser kohlensäurehaltiges Wasser und aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke herstellen können. In Finnland...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 10, 2022 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 27.10.2022, Rechtssache C‑418/21 Sachverhalt: Orthomol ist ein pharmazeutisches Unternehmen, das die Erzeugnisse „Orthomol Immun“ und „Orthomol AMD extra“ als Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke vermarktet. Es wirbt mit dem Hinweis,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2022 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.10.2022, 4 Ob 131/22a Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der österreichischen Wortmarke „Szigeti“ sowie einer gleichlautenden Unionsmarke (beide unter anderem eingetragen für die Klasse 33 – iwS Alkoholische Getränke). Die Beklagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 2, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2022, 4 Ob 163/22g Sachverhalt: Die Beklagte bewirbt Nasenspray mit der Aussage, dass es zwar eine Infektion mit dem Coronavirus nicht vollständig verhindere, aber das Risiko einer Infektion und Virusverbreitung stark reduziere. Es bilde...
