von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 201/13g Sachverhalt: Ein Fensterhersteller warb unter anderem mit den Werbeslogans „Revolution im Fenster-Design“ und „Lichtjahre vom klassischen Fenster entfernt“. In der Werbeankündigung fand sich auch die Wortfolge „anders als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 216/13p Sachverhalt: Die Klägerin führte eine Beziehung mit einem bekannten FPÖ-Politiker. In einer Tageszeitung wurde berichtet, dass dieser Politiker einen Nebenwohnsitz in einer von der Klägerin gemieteten „Luxusvilla“ begründet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2014 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
Entscheidung des OPMS vom 11.12.2013, OBGM 1/13 Gebrauchsmusteranmeldung: Die Antragstellerin meldete im Juli 2011 ein Gebrauchsmuster mit dem Titel „Verfahren zum Lösen gewöhnlicher Differentialgleichungen“ an. Die Technische Abteilung des Österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2014 | Allgemeines, Unternehmensrecht
Wie zuvor schon berichtet, sollte mit dem Abgabenänderungsgesetz 2014 die GmbH „light“ zugunsten einer GmbH „gründungsprivilegiert“ abgeschafft werden. Das Gesetz soll nun am 1. März 2014 in Kraft treten. Allerdings gab es im Hinblick auf die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 154/13w Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatte der OGH zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Schadenersatzanspruch aufgrund zufälliger Ähnlichkeit zwischen einer mit einem Familiennamen bezeichneten Romanfigur und einem...
