von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 79/13s Sachverhalt: Die beklagte Partei vertreibt Schwimmbäder in Österreich und beauftragte einen Fotografen, um für einen Katalog und ein Zeitungsinserat professionelle Lichtbilder anzufertigen. Diese Bilder wurden in weiterer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Markenrecht
EuGH-Urteil: EuGH 11.7.2013, C-657/11, Belgian Electronic Sorting Technology (BEST) Sachverhalt: BEST (Klägerin) und Visys (Zweitbeklagte) entwickeln, produzieren und verkaufen mit Lasertechnologie ausgestattete Sortiermaschinen und Sortiersysteme. BEST wurde 1996...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 6.6.2013, 6 Ob 30/13z Gemäß § 18 UGB muss eine Firma (im allgemeinen Sprachgebrauch auch „Firmenname“ bezeichnet) zur Kennzeichnung des Unternehmens geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen, insgesamt also eine Namensfunktion...
