von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 36/13t Sachverhalt: Der Erstbeklagte war zwischen den Jahren 1987 und 2006 zunächst als selbständiger Handelsvertreter und dann im Rahmen einer Vertragsbeziehung für die Klägerin tätig; zuletzt als Vertriebsleiter und Vorgesetzter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2013 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung: OGH 18.6.2013, 4 Ob 76/13z Gegenstand dieses Verfahrens waren Grablichter. Die Klägerin verfügt über ein registriertes Geschmacksmuster (Design). Das zugehörige Musterzertifikat zeigt ein herkömmliches Grablicht mit Metallabdeckung, das auf der...
