von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 14, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht
BGH-Beschluss vom 23. Juni 2022 – 5 StR 490/21 Sachverhalt: Zwei Männer erwarben im Verlauf zweier Monate jeweils 60 kg Blüten von Cannabispflanzen mit einem hohen Anteil des Wirkstoffs Cannabidiol (CBD). Die CBD-Blüten verkauften sie gewinnbringend an Großhändler...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 174/21y Sachverhalt: Die Klägerin erlitt einen Bandscheibenvorfall und suchte einen Wahlarzt in dessen Privatordination auf. Der Wahlarzt nahm anlässlich des Beratungsgesprächs die ärztliche Aufklärung vor. Dabei wurde darauf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 30, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.10.2021, 1 Ob 159/21w Sachverhalt: Eine Frau entdeckte einen Knoten in ihrer Brust und suchte daraufhin ihren Gynäkologen (Erstbeklagter) auf. Dieser überwies sie an ein Röngteninstitut, wo ein vermutlich gutartiges Fibroadenom gefunden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 9.12.2021 – I ZR 146/20 Sachverhalt: Eine in der Schweiz ansässige Ärztin warb auf ihrer Internetseite mit der Aussage „Erhalte erstmals in Deutschland Diagnosen, Therapieempfehlung und Krankschreibung per App“ für die von einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 8, 2021 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 8.7.2021, Rechtssache C-178/20 Sachverhalt: Das ungarische Unternehmen Pharma Expressz vertrieb in Ungarn Arzneimittel, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten rezeptfrei waren (nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegende Arzneimittel)....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
