von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 22.1.2015, Rechtssache C‑419/13 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine niederländische Verwertungsgesellschaft von Urheberrechten, die die Interessen der ihr angeschlossenen Urheberrechtsinhaber wahrnimmt. Die Beklagte bietet über ihre Websites Poster und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 22.1.2015, Rechtssache C‑441/13 Sachverhalt: Eine professionelle Architektur-Fotografin ist Urheberin von Lichtbildwerken, die Bauten des österreichischen Architekten Georg W. Reinberg zeigen. Dieser Architekt soll bei einer Tagung die Fotografien zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 15.1.2015, Rechtssache C‑573/13 Der EuGH hat vergangene Woche entschieden, dass die entgültigen Flugticketpreise bei Online-Buchungen sofort auf einen Blick erkennbar sein müssen, also nicht erst vor dem abschließenden Buchungsvorgang. Dem deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 15.1 2015, Rechtssache C‑30/14 Sachverhalt: Die PR Aviation BV betreibt eine Website, auf der Verbraucher nach Flugdaten von Billigfluggesellschaften suchen, Preise vergleichen und gegen Zahlung einer Provision einen Flug buchen können. Die Daten, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 11.12.2014, Rechtssache C 212/13 Sachverhalt: Ein Mann in Tschechien hatte an seinem Haus eine Überwachungskamera installiert. Die Kamera war fest installiert, nicht schwenkbar und zeichnete den Eingang seines Hauses, den öffentlichen Straßenraum sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht
Am 10. Jänner 2015 treten wichtige Änderungen der EuGVVO in Kraft. Einige davon sind besonders hervorzuheben: Verhinderung von Prozessverzögerungen durch „Torpedoklagen“: Eine der wichtigsten Neuerungen soll negative Feststellungsklagen verhindern,...
