von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 2, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29.10.2015, Rechtssache C‑490/14 Sachverhalt: Der Freistaat Bayern gibt durch das Landesamt für Vermessungs‑ und Geoinformation topografische Landkarten für das gesamte Bundesland Bayern heraus. Der Verlag Esterbauer ist ein österreichischer Verleger,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.10.2015, Rechtssache C‑20/14 Sachverhalt: Die Inhaberin folgender deutscher Wort-Bild-Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 41 erhob Widerspruch gegen die jüngere Wortmarke „BGW Bundesverband der deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 26, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 21.10.2015, Rechtssache C‑347/14 Sachverhalt: Die New Media Online GmbH betreibt unter der Internetadresse www.tt.com die Online-Zeitung Tiroler Tageszeitung Online. Auf dieser Website, die hauptsächlich Presseartikel enthält, befand sich ein Link, der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 16.9.2015, Rechtssache C‑215/14 Sachverhalt: Der Lebensmittelkonzern Nestlé meldete im Vereinigten Königreich ein dreidimensionales Zeichen in Form eines vierfach gerippten, mit Schokolade überzogenen Waffelriegels als Marke an. Folgende Abbildung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 5, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2015, Rechtssache C-125/14 Sachverhalt: Unilever ist Inhaberin der Gemeinschafts- und internationalen Wortmarke „IMPULSE“. Das ungarische Unternehmen Iron & Smith meldete eine nationale Wort-Bild-Marke „BE IMPULSIVE“ an....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 7, 2015 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 4.6.2015, Rechtssache C‑195/14 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Teekanne GmbH & Co. KG vertreibt einen Früchtetee unter der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“. Die Verpackung weist eine Reihe von Elementen verschiedener...
