von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.11.2023, 33 R 122/23p Sachverhalt: Gegen mehrere Marken der Antragsgegnerin waren Widerspruchsverfahren anhängig. Die Antragstellerin äußerte sich in keinem der Verfahren zu den Widersprüchen. Mit den angefochtenen Beschlüssen gab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 7, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.10.2023, 15 Ns 75/23g Sachverhalt: Die Antragsgegnerin bezeichnete den Antragsteller in einer WhatsApp-Nachricht an eine dritte Person als „Lügenbaron“. Der Antragsteller brachte daraufhin beim Bezirksgericht Baden eine Privatanklage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2023 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 159/23w Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es grundsätzlich um irreführende Werbemaßnahmen der Beklagten. Trotz Vertragsauflösung hatte diese weiterhin mit Produkten der Klägerin geworben. Das Erstgericht erließ ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2023 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 29.6.2023, 15 Os 37/23i (15 Os 38/23m) Sachverhalt: Die Privatanklägerin ist die Ehefrau eines ehemaligen Bundesministers für Inneres. Aufgrund eines Facebook-Postings leitete die Privatanklägerin ein straf- und medienrechtliches Verfahren ein....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 30, 2023 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien Entscheidung vom 15.6.2023, 33 R 139/22m Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um die Verletzung eines Patents. Die Klägerin beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, wonach es den Beklagten aufgetragen werden möge, es ab sofort zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2023 | Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 192/22x Sachverhalt: Der Kläger klagte seine Rechtsschutzversicherung auf Deckung der Kosten für die Verfolgung von Ansprüchen aus einem Schadensfall. Sein Rechtsanwalt hatte seinen Kanzleisitz jedoch in Vaduz, Liechtenstein und...
