von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 14, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.6.2023, 6 ObA 1/22y Sachverhalt: Die Klägerinnen waren als Assistentinnen der Geschäftsführung beim beklagten Unternehmen beschäftigt. In deren Betrieb wurde Microsoft Office 365 als integrierte Lösung eingesetzt. Jede Mitarbeiterin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21.7.2023, V ZR 112/22 Sachverhalt: Ein Kunstsammler erwarb im Jahr 1999 im Rahmen einer Auktion in London ein Gemälde. Dieses Gemälde befand sich in der Zeit von 1931 bis 1937 im Besitz eines jüdischen Kunsthändlers, dem im Jahr 1935...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 4, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.5.2023, 6 Ob 186/22d Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen beauftragte eine PR-Agentur als Kommunikationsberaterin und Medienvertreterin. Der Rechtsanwalt der Beklagten übermittelte dem Geschäftsführer dieser PR-Agentur Informationen über...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2023, 7 Ob 25/23m Sachverhalt: Die Klägerin ist Kundin einer Herstellerin von Hardware-Wallets und schloss mit dieser über deren Online-Shop einen Kaufvertrag über ein Hardware-Wallet. Auf die Wallet-Herstellerin fanden später...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 31, 2023 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidungen vom 25.4.2023, 4 Ob 236/22t Sachverhalt: Der Beklagte besuchte bei einer Baumesse den Stand der Klägerin und besichtigte dort Einbauküchen. In der Folge kam es zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Bruttogesamtpreis von ca. 11.000 EUR. Dem Vertrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 16. Mai 2023 – VI ZR 116/22 Sachverhalt: Der Kläger ist Bankier. Die deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung. Die Tagebücher des Klägers wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens...