von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 25, 2016 | Internetrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 24. August 2016 – VIII ZR 100/15 Sachverhalt: Der Beklagte bot auf der Internetplattform eBay einen gebrauchten PKW im Wege einer Internetauktion mit einem Startpreis von 1 € zum Verkauf an. Diesen Betrag bot ein unbekannt gebliebener Fremdbieter....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 2, 2016 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2016, 6 Ob 14/16a Sachverhalt: Die Klägerin veröffentlichte ein Foto von sich selbst (angefertigt von einer Freundin) auf Facebook. Dieses Foto wurde auf der Website einer Tageszeitung zustimmungslos veröffentlicht. Eine Urheberbezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2016 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2016, 4 Ob 249/15v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein österreichisches Privatradio, das sie terrestrisch ausstrahlt und im Internet im Weg des Streaming abrufbar macht. Bei Zugang zu den Programmen über die Startseite der Klägerin oder...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2016 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 3.3.2016, Rechtssache C‑179/15 Sachverhalt: Die Daimler AG, eine Herstellerin von Fahrzeugen, ist Inhaberin der internationalen Bildmarke Mercedes-Benz, die auch in Ungarn geschützt ist und deren Schutz sich u. a. auf Fahrzeugteile erstreckt. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2016 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 1.3.2016, VI ZR 34/15 Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter dem Namen „Jameda“ ein Portal im Internet zur Arztsuche und -Bewertung (in Deutschland). Dort können Interessierte Informationen über deutsche Ärzte aufrufen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2016 | Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 Die Klägerin betreibt unter der Domain „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Seit 2009...
