von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.02.2019, 3 Ob 224/18i Sachverhalt: Ein Ehepaar interessierte sich für den Kauf eines Hauses und kontaktierte zu diesem Zweck den inserierenden Immobilienmakler. Der Erstbeklagte rief das Maklerbüro an und erhielt in weiterer Folge ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2019 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 181/18p Sachverhalt: Der Klägerin wurde auf Antrag die Änderung ihres Vornamens und Familiennamens bewilligt. Sie führte in weiterer Folge beim Landesgericht Salzburg einen Zivilprozess gegen Google, weil dessen...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 4 Ob 181/18y Sachverhalt: Die Beklagte, eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz, betreibt eine Online-Plattform, auf der weltweit Tickets für Veranstaltungen gehandelt werden können. Unter anderem hat sie eine Website mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 13, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 13. Dezember 2018 – I ZR 3/16 – Uber Black II Ähnlich wie bereits der OGH, hat nun der deutsche BGH entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig ist. Sachverhalt: Der Kläger ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2018 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 138/18z Sachverhalt: Der Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb klagte die Betreiber eines Online-Shops für E-Zigaretten und Zubehör und beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Beklagten würden rechtswidrig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2018 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.10.2018, Rechtssache C‑149/17 Sachverhalt: Der deutsche Verlag Bastei Lübbe verfügt über die Urheberrechte und verwandten Schutzrechte des Tonträgerherstellers an der Hörbuchfassung eines Buches. Herr Strotzer ist Inhaber eines Internetanschlusses,...
