von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 173/19y Sachverhalt: Der Kläger ist italienischer Staatsbürger und in Südtirol ansässig. Er ist Inhaber eines Einzelunternehmens für Foto und Webdesign und als solcher Urheber eines Lichtbildes, das eine Burg in Südtirol...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2020 – VI ZR 496/18 (u.a.) Sachverhalt: Die Beklagte betreibt im Internet unter der Bezeichnung „Yelp“ (www.yelp.de) ein Bewertungsportal, in dem angemeldete Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.9.2019, 1 Ob 127/19m Sachverhalt: Der Beklagte war durch ein Privatinserat auf eine Liegenschaft aufmerksam geworden. Der Verkäufer bot diese zu einem Preis von EUR 490.000 an. Der Beklagte hatte die Liegenschaft bereits zweimal...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 3, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 3.10.2019, Rechtssache C‑18/18 Sachverhalt: Die ehemalige Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, klagte Facebook auf Löschung eines Postings. Zuvor hatte ein Nutzer auf seiner Facebook-Profilseite einen Artikel eines österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2019 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 24.9.2019, Rechtssache C-507/17 Sachverhalt: Google wurde im Mai 2015 erfolglos von der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL) aufgefordert, in Fällen, in denen Google dem Antrag einer Person auf Löschung von Links...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 135/19k Sachverhalt: Der Beklagte ist Gründer einer Interessensgemeinschaft und berichtete auf seiner Website über deren Aktivitäten und Veranstaltungen. Auf seiner Website veröffentlichte er ein Lichtbild, das das Modell...