von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 9, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑641/19 Sachverhalt: Die PE Digital GmbH aus Deutschland betreibt die Partnervermittlungs-Website „Parship“ (www.parship.de). Sie bietet ihren Nutzern zwei Formen der Mitgliedschaft an, nämlich die kostenlose...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 102/20h Sachverhalt: Die Klägerin bietet Privat- und Geschäftskunden Stromprodukte an. Für den Abschluss ihrer Online-Tarife ist Voraussetzung, dass der Kunde den Vertrag persönlich und nicht durch einen Stellvertreter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 25, 2020 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
BGH- Entscheidung vom 27. Juli 2020 – VI ZR 405/18 Sachverhalt: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 11, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 89/20x Sachverhalt: Die Klägerin ist eine politische Partei. Sie ist Inhaberin der Verwertungsrechte an einem Lichtbild, das den Pressesprecher eines Politikers zeigt. Dieses Lichtbild wurde auf einer Website veröffentlicht....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2020 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 226/19g Sachverhalt: Die Beklagte bietet ihren Kunden Festnetz-Internet an. Zu den inkludierten Leistungen gehört die Bereitstellung von mehreren E-Mail-Adressen. Die Klägerin ist u.a. als Journalistin tätig und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 31/20t Sachverhalt: Der Kläger, Heinz-Christian Strache, war im Jahr 2018 Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann. Der Beklagte, Michel Reimon, war für „Die Grünen“ Mitglied des Europäischen Parlaments; im Oktober 2018...
