von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2019, 4 Ob 84/19k Sachverhalt: Der klagende Verein ist die Interessenvertretung der österreichischen Psychotherapeuten. Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) veröffentlicht eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2020 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 96/19z Sachverhalt: Die ASFINAG (Klägerin) bietet seit dem Jahr 2018 den Erwerb einer Digitalen Vignette in ihrem Webshop an. Bei Erwerb der Digitalen Vignette durch Verbraucher ist eine Wartefrist von 18 Tagen vorgesehen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 27.11.2019, 6 Ob 156/19p Sachverhalt: Der klagende Gemeindeverband ist der Träger eines Bezirkskrankenhauses. Sein Obmann ist ein dort tätiger Arzt. Die Beklagte betreibt ein regionales Online-Magazin. Registrierte Nutzer können dort in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 173/19y Sachverhalt: Der Kläger ist italienischer Staatsbürger und in Südtirol ansässig. Er ist Inhaber eines Einzelunternehmens für Foto und Webdesign und als solcher Urheber eines Lichtbildes, das eine Burg in Südtirol...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2020 – VI ZR 496/18 (u.a.) Sachverhalt: Die Beklagte betreibt im Internet unter der Bezeichnung „Yelp“ (www.yelp.de) ein Bewertungsportal, in dem angemeldete Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2019 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.9.2019, 1 Ob 127/19m Sachverhalt: Der Beklagte war durch ein Privatinserat auf eine Liegenschaft aufmerksam geworden. Der Verkäufer bot diese zu einem Preis von EUR 490.000 an. Der Beklagte hatte die Liegenschaft bereits zweimal...
