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Fehlt der Marke „MyFlat“ die Unterscheidungskraft? Konkret angemeldete Waren und Dienstleistungen sind zu beurteilen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 25, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 153/21k   Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete beim Patentamt zwei Marken an: Die Wortmarke „MYFLAT“ sowie eine Wort-Bild-Marke mit folgendem Aussehen:         Beide Marken wurden für Waren...

EuG/Markenrecht: Bekanntheit eines Fußballvereins bei Beurteilung von Verwechslungsgefahr nicht relevant (AC Milan)

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 11, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 10.11.2021 in der Rechtssache T-353/20   Sachverhalt: Der italienische Fußballverein AC Milan beantragte eine internationale Registrierung (IR-Marke) mit Benennung der Europäischen Union für folgende Wort-Bild-Marke:          ...

Übernahme eines schwachen Zeichens: Verwechslungsgefahr zwischen KNABBER NOSSI und KNABBER STRIZZI

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 8, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 98/21x   Sachverhalt: Die Inhaberin der österreichischen Wortmarke KNABBER NOSSI (in Klasse 29 für Wurstwaren) erhob Widerspruch gegen die österreichische Wortmarke KNABBER STRIZZI (ebenfalls in Klasse 29 für...

BGH: Goldton des „Lindt-Goldhasen“ genießt Markenschutz

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 29, 2021 | Markenrecht

BGH-Urteil vom 29. Juli 2021 – I ZR 139/20   Sachverhalt: Der „Lindt-Goldhase“ wird seit dem Jahr 1952 in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 im aktuellen Goldton angeboten. Die Klägerinnen (aus der Unternehmensgruppe Lindt &...

Farbmarken: Widersprüche und Unklarheiten in der Beschreibung gehen zu Lasten des Anmelders

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 14, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 97/21z   Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der folgenden Farbmarke in zahlreichen Waren- und Dienstleistungsklassen (vor allem für Farben, Malerarbeiten, Baumaterialien,...

Identische schwache Bildbestandteile in Wort-Bild-Marken. Besteht Verwechslungsgefahr?

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 32/21s   Sachverhalt: Ein Immobilienunternehmen meldete beim Österreichischen Patentamt eine Wortbildmarke an (links im Bild). Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen die Eintragung und stützte sich dabei auf ihre älteren...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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