von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 9, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.3.2023, 4 Ob 46/23b Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagte sind jeweils Medieninhaberinnen von Tageszeitungen. Die Beklagte veröffentlichte anlässlich der Neugestaltung ihrer Wochenendausgabe eine zweiseitige Eigenwerbung. Darin fand sich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 246/22p Sachverhalt: Beide Parteien sind auf dem Gebiet der Schweißtechnik mit Laserverfahren tätig, das insbesondere in der Automobilindustrie Anwendung findet. Die Antragstellerin erwarb ihr Unternehmen aus einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 244/22v Sachverhalt: Die Klägerin stellt sogenannte „Gemeindekalender“ her. Dabei handelt es sich um Wandkalender, die die Klägerin auf eigene Kosten produziert und Dritten zur kostenlosen Verteilung in einer Gemeinde als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 20, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 140/22z Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide Medieninhaberinnen von Tageszeitungen und konkurrieren miteinander. Die Klägerin bietet eine Kaufzeitung und eine Gratiszeitung an. 2021 veranstaltete die Klägerin eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 23, 2023 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2023, 4 Ob 182/22a Sachverhalt: In einem Supermarkt wurde unter einer Eigenmarke Eierlikör mit der Bezeichnung „CREME EIERLIKÖR“ verkauft. Der Eierlikör enthielt Milch (was nach der Spirituosen-VO an sich zulässig ist) und war mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 22, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 194/22s Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Wortbildmarke „Genuss Region Österreich“. Sie schloss mit den Beklagten einen Lizenzvertrag über die Nutzung dieser Marke. Nach der Kündigung der Vereinbarungen durch die...