von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 25, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH- Entscheidung vom 27. Juli 2020 – VI ZR 405/18 Sachverhalt: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 16, 2020 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 206/19s Sachverhalt: Die Klägerin und ihr Exlebensgefährte haben eine gemeinsame Tochter. Nachdem dieser eine neue Beziehung eingegangen war und die Klägerin von diesem Verhältnis erfahren hatte, entwickelten sich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 226/19g Sachverhalt: Die Beklagte bietet ihren Kunden Festnetz-Internet an. Zu den inkludierten Leistungen gehört die Bereitstellung von mehreren E-Mail-Adressen. Die Klägerin ist u.a. als Journalistin tätig und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 24, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht
BGH-Beschluss vom 23. Juni 2020, KVR 69/19 Sachverhalt: Die in Irland ansässige Facebook Ireland Limited betreibt in Europa das soziale Netzwerk Facebook. Tochtergesellschaften des Facebook-Konzerns bieten weitere Internetdienste wie insbesondere Instagram,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2020 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2020, 9 ObA 120/19s Sachverhalt: Der Kläger war bei der Beklagten als Außendienstmitarbeiter beschäftigt. Ihm stand ein Dienstwagen zur Verfügung, den er auch privat nutzen durfte. In diesem Dienstfahrzeug hatte die Beklagte ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 10, 2020 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2020, 6 Ob 236/19b Sachverhalt: Der Kläger war führender Politiker der FPÖ. Der Beklagte ist selbständiger Rechtsanwalt. Im Mai 2019 wurde ein – nunmehr als „Ibiza-Video“ bekanntes – Video öffentlich, auf dem der Kläger zu sehen...
