von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 23, 2021 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 23.6.2021, 6 Ob 87/21v Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Auskunftei über Kreditverhältnisse. Sie sammelt und verarbeitet Zahlungserfahrungsdaten, die ihr von Inkassounternehmen und anderen Unternehmen als Datensatz übermittelt werden....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2021 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 15.6.2021, Rechtssache C-645/19 Sachverhalt: 2015 erhob der Präsident der CBPL (des belgischen Ausschusses für den Schutz des Privatlebens) eine Unterlassungsklage gegen Facebook Ireland, Facebook Inc. und Facebook Belgium. Es wurde die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2021 | Datenschutzrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 63/21z Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Betreiberin einer Fluglinie, da sie zahlreiche Klauseln aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Beförderungsbedingungen für Fluggäste und Gepäck...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 15.4.2021, 6 Ob 35/21x Sachverhalt: Die Beklagte verfügt über eine Gewerbeberechtigung als Adressenverlag und ermöglichte ihren werbetreibenden Kunden den zielgerichteten Versand von Werbung. Sie erhob auch Informationen zu den...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2021 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 52/20w Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt in Wien und wird mit dem Erstellen des „Ibiza-Videos“ in Verbindung gebracht. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website, auf der über tagesaktuelle Ereignisse berichtet...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2021 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 16/21b Sachverhalt: Der Klägerin wurde aufgrund ihres Alkoholkonsums die Obsorge über ihre Kinder entzogen. Im Rahmen des Obsorgeverfahrens spielte der Alkohol- bzw Drogenkonsum der Klägerin eine zentrale Rolle. Während...
