von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 30, 2023 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 21.4.2023, 8 ObA 18/23i Sachverhalt: Die Vorstandssekretärin einer Bank ließ ihr Mobiltelefon neben ihrem Bildschirm bei aktivierter Tonaufnahmefunktion liegen, um in ihrer Abwesenheit ein Gespräch zwischen dem Mitglied des Vorstands und ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 24, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 23. Mai 2023 – VI ZR 476/18 Sachverhalt: Der Kläger ist für verschiedene Gesellschaften tätig, die Finanzdienstleistungen anbieten. Die Klägerin war seine Lebensgefährtin und Prokuristin einer dieser Gesellschaften. Im Jahr 2015 erschienen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 16. Mai 2023 – VI ZR 116/22 Sachverhalt: Der Kläger ist Bankier. Die deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung. Die Tagebücher des Klägers wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 18.4.2023, 6 Ob 46/23t Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt mit Kanzleisitz in Liechtenstein und Wohnsitz in Österreich. Er nutzt ein Google-Unternehmensprofil, in dessen Rahmen auch Bewertungen (1-5 Sterne sowie optionalem Kommentar) von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 5, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
Urteil des EuGH vom 4.5.2023 in der Rechtssache C‑300/21 Sachverhalt: Die Österreichische Post sammelte ab dem Jahr 2017 Informationen über die politischen Affinitäten der österreichischen Bevölkerung. Mit Hilfe eines Algorithmus definierte sie anhand sozialer und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 24, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidungen vom 24.3.2023, 6 Ob 241/22t und 6 Ob 242/22i Sachverhalt: Die Beklagte ist auf den Betrieb von Analysestationen und die Durchführung von diagnostischen Testverfahren – insbesondere im Zusammenhang mit PCR-Tests – spezialisiert. Sie führte zwischen...