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Video unter Verweis auf Creative Commons-Lizenz veröffentlicht. ORF nutzte es „kommerziell“. Urheberrechtsverletzung. Kein Bildzitat.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 125/24x   Sachverhalt: Der Kläger ist freier Journalist und besucht regelmäßig Demonstrationen und dokumentiert diese mit Bild- und Tonaufnahmen auf professionelle Weise. Im Zuge einer Demonstration bildete sich eine...

„Räuber Hotzenplotz“ als Vorlage für „politische Parodie“ unzulässig, da lediglich Bekanntheit der Figur ausgenützt wird.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2024 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 97/24d   Sachverhalt: Dem klagenden Verlag stehen verschiedene Rechte im Zusammenhang mit der Kinderbuchserie „Der Räuber Hotzenplotz“ zu. Die Cover dieser Bücher zeigen folgende Figur des „Räuber Hotzenplotz“: Ein...

BGH: Recht auf Anerkennung der Rechtsposition als Werkschöpfer auch im Zweipersonenverhältnis gewährleitstet. (Nicht nur Äußerungen gegenüber Dritten relevant.)

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 27. Juni 2024 – I ZR 102/23   Sachverhalt: Der Kläger ist Schriftsteller. Im Jahr 2013 verhandelte er mit der Beklagten darüber, dass diese das Lektorat für sein neues Buch übernehmen sollte. Das Buch wurde im Jahr darauf im Eigenverlag des...

Urheberpersönlichkeitsrechts vs. Baumpflanzung: Stadt Wien darf als Eigentümerin des Hundertwasserhauses Vorplatz umgestalten (begrünen).

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 4 Ob 72/24b   Sachverhalt: Die beklagte Stadt Wien errichtete vor ca 40 Jahren nach Plänen des Malers Friedensreich Hundertwasser und des Architekten Josef Krawina im 3. Bezirk in Wien ein Gebäude, das heute als...

„Shitstorm“: Opfer kann gesamten Schadenersatz im Wege der Solidarhaftung von einem der Schädiger verlangen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 210/23k   Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Er stand im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid-19-Maßnahmen im Einsatz und wurde dabei fotografiert bzw gefilmt. Ein Dritter veröffentlichte das Video auf Facebook...

Abbildung historischer Postkarte aus Philatelisten-Festschrift zustimmungslos in Buch veröffentlicht. Reproduktionsfoto ist Lichtbild iSd UrhG. Leistungsschutzrechte verletzt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2024 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 52/24m   Sachverhalt: Der Kläger ist Mitglied eines Philatelisten-Klubs. Anlässlich des 90-jährigen Bestehens des Klubs verfasste er in einer Festschrift folgenden Beitrag: Die abgebildete Postkarte gehört zur Sammlung des...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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