von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 27, 2022 | Internetrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 219/21s Sachverhalt: Die klagende Partei ist ein Pay-TV-Anbieter und bietet auch Live-Übertragungen von Fußballspielen an. Für das Lizenzgebiet Österreich hat die klagende Partei hinsichtlich der Spiele der UEFA-Champions-League...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 13, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 141/21w Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Theater. Jegliche Foto-, Bild-, Film- und Tonaufnahmen während der Vorstellungen sind untersagt. Mit Medienunternehmen werden jedoch Verträge abgeschlossen, in denen die Klägerin das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑433/20 Sachverhalt: Die österreichische Austro-Mechana ist eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte, die u.a. die Nutzungsrechte und Vergütungsansprüche treuhändig für ihre Mitglieder wahrnimmt. Die Austro Mechana...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 24, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 24. Februar 2022 – I ZR 2/21 Sachverhalt: Eine TV-Produzentin bewarb mit den Worten „SIMPLY THE BEST – DIE tina turner STORY“ eine Show auf Plakaten. Auf den Plakaten war eine Sängerin abgebildet, die große Ähnlichkeit mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 28, 2022 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
Mit 1. Jänner 2022 ist sowohl die Urheberrechtsnovelle, als auch das neue Gewährleistungsrecht in Kraft getreten. Hier ein kurzer Überblick: Das neue Gewährleistungsrecht Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) hat das österreichische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 13, 2022 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2021, 4 Ob 80/21z Sachverhalt: Der Betreiber des Videokanals „FPÖ TV“ produziert Videos, die unter anderem über einen YouTube-Kanal verbreitet werden. Die technische Umsetzung erfolgt durch einen selbständigen Videoproduzenten. In den...