von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.9.2020, 6 Ob 57/20f Sachverhalt: In einer Tageszeitung sowie in der zugehörigen Online-Ausgabe wurde in einem Artikel unter den Überschriften „Ex-Reiterin im Visier der Justiz“ bzw „Ex-Olympiasiegerin [Klägerin] im Visier der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2020 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 49/20i Sachverhalt: Der Kläger war früher als Filmproduzent tätig und unterbreitete dem (hier beklagten) ORF immer wieder Programmvorschläge, die teilweise auch realisiert wurden. 2009 übermittelte der Kläger einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 16, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 149/20w Sachverhalt: Die Klägerinnen sind Fernsehveranstalter mit Sitz in Deutschland, die ihre Programme u.a. über Satelliten, Internet-Live-Stream sowie Apps für mobile Empfangsgeräte verbreiteten. Die Beklagte ist eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 1, 2020 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 100/20i Sachverhalt: Der Kläger ist Urheber eines Buches, zu dessen Verfassung ihm das beklagte Unternehmen (das Bronzeskulpturen herstellt) den Auftrag gab. Der Kläger war zum Zeitpunkt des Erscheinens der Erstauflage 1991...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 4, 2020 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 86/20f Sachverhalt: Die Klägerin besitzt das exklusive Recht an der TV-Übertragung von Fußballspielen der deutschen Bundesliga. Die Beklagte stellte in ihrem Gastronomiebetrieb ein Fernsehgerät auf und wählte einen arabischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 16, 2020 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 206/19s Sachverhalt: Die Klägerin und ihr Exlebensgefährte haben eine gemeinsame Tochter. Nachdem dieser eine neue Beziehung eingegangen war und die Klägerin von diesem Verhältnis erfahren hatte, entwickelten sich...
