von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2021 | Markenrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 33/21p Sachverhalt: Der Vater des Klägers führte ab 1981 eine Tierarztpraxis unter der Bezeichnung „Tierklinik [Familienname des Klägers]“. 2015 wurde daraus – gemeinsam mit dem Kläger und den Beklagten – die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 212/20z Sachverhalt: Die Tochter sowie beide Enkelkinder der Klägerin wurden (vom Vater der Kinder bzw. Ehemann der Tochter) ermordet. Die Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer Nachrichten-Website veröffentlichte...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 52/20w Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt in Wien und wird mit dem Erstellen des „Ibiza-Videos“ in Verbindung gebracht. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website, auf der über tagesaktuelle Ereignisse berichtet...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2021 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 16/21b Sachverhalt: Der Klägerin wurde aufgrund ihres Alkoholkonsums die Obsorge über ihre Kinder entzogen. Im Rahmen des Obsorgeverfahrens spielte der Alkohol- bzw Drogenkonsum der Klägerin eine zentrale Rolle. Während...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.3.2021, Rechtssache C‑392/19 Sachverhalt: Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ist Trägerin der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB), die eine Online-Plattform für Kultur und Wissen anbietet. Die DDB verlinkt auf ihrer Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2021, 6 Ob 241/20i Sachverhalt: Der Kläger, ein Justizwachebeamter, begleitete und überwachte im Rahmen seines Dienstes einen Tatverdächtigen von der Justizanstalt zum Tatort eines Lokalaugenscheins. Dabei wurde er fotografiert. Eines der...
