von Lisa Knapp-Untermoser | März 24, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2014, 4 Ob 124/13h Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschien ein Artikel über einen Brand in der Wohnung eines Rechtsanwalts. Es wurde ein Bild veröffentlicht, das besagten Rechtsanwalt und im Hintergrund die Fassade seines Wohnhauses...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2014 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.1.2014, 6Ob 133/13x Sachverhalt: Auf einer Internetseite wurde im März 2012 ein Artikel über ein Politiker-Brüderpaar aus Kärnten (die Kläger) abrufbar gehalten. In diesem Artikel wurde berichtet, dass die Kläger gegen ehrenbeleidigende,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 216/13p Sachverhalt: Die Klägerin führte eine Beziehung mit einem bekannten FPÖ-Politiker. In einer Tageszeitung wurde berichtet, dass dieser Politiker einen Nebenwohnsitz in einer von der Klägerin gemieteten „Luxusvilla“ begründet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 211/13b Sachverhalt: Ein Reiseunternehmen gab auf seiner Homepage (in einem „Informationsfeld“), dem dortigen Impressum, einem downloadbaren Katalog, den Veranstalterbedingungen sowie der Facebook-Seite seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 6, 2014 | Medienrecht, UWG, Werberecht
BGH-Entscheidung vom 6. Februar 2014, I ZR 2/11: Die Verlegerin des kostenlosen Anzeigenblatts „GOOD NEWS“ veröffentlichte im Juni 2009 zwei Beiträge, für die sie von Sponsoren ein Entgelt erhalten hatte. Darauf wurde mit dem Hinweis „sponsored...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 4 Ob 162/13x Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde von einer Frau (hier Klägerin) berichtet, die gegen den Produzenten ihres Brustimplantats (das sie eingesetzt erhalten hatte) gerichtlich vorzugehen plante. Dieser Bericht wurde mit...