Online-Abonnementvertrag mit 30-tägigem Gratis-Testzeitraum: Einmalige (verständliche) Aufklärung über Rücktrittsrecht ausreichend.

von | Dez. 20, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v   Sachverhalt: Der VKI klagte die Betreiber einer Online-Lernplattformen für Schüler. Die AGB der Beklagten sehen vor, dass bei der erstmaligen Buchung eines Abonnements auf der Plattform dieses 30 Tage lang ab...

Immobilieninserate auf Online-Plattformen: Rücktritt vom Maklervertrag mangels Aufklärung über Rücktrittsrecht nach dem FAGG

von | Sep. 26, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 17.5.2023, 6 Ob 49/23h   Sachverhalt: Die Klägerin ist Immobilienmaklerin und war mit der Vermittlung einer Wohnung beauftragt. Die Beklagten wurden über ein Inserat auf einer Online-Plattform auf die Wohnung aufmerksam und nahmen telefonisch...

Missbräuchliche Klausel über Stornogebühr in Verbrauchervertrag: Klausel zur Gänze nichtig. Auch kein Schadenersatzanspruch des Unternehmers auf Grundlage des dispositiven Rechts.

von | Mai 31, 2023 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidungen vom 25.4.2023, 4 Ob 236/22t   Sachverhalt: Der Beklagte besuchte bei einer Baumesse den Stand der Klägerin und besichtigte dort Einbauküchen. In der Folge kam es zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Bruttogesamtpreis von ca. 11.000 EUR. Dem Vertrag...