von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 27, 2014 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
VfGH-Entscheidung G 47/2012 u.a. vom 27. Juni 2014: Wie bereits zuvor im Blog berichtet, hat der EuGH die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten (RL 2006/24/EG) für unzulässig erklärt. Heute schloss sich der Verfassungsgerichtshof an und erklärte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 13.5.2014, Rechtssache C‑131/12 Sachverhalt und Ausgangsverfahren: Ein spanischer Staatsbürger erhob bei der spanischen Datenschutzbehörde Beschwerde gegen die Internetseite einer spanischen Tageszeitung sowie gegen Google. Der Beschwerde lag zugrunde,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2014 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 27.3.2014, Rechtssache C‑314/12: Sachverhalt und Verfahren in Österreich: Die Constantin Film Verleih GmbH und die Wega Filmproduktionsgesellschaft mbH stellten fest, dass auf einer Website (kino.to) bestimmte von ihnen produzierte Filme ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2014 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.1.2014, 6Ob 133/13x Sachverhalt: Auf einer Internetseite wurde im März 2012 ein Artikel über ein Politiker-Brüderpaar aus Kärnten (die Kläger) abrufbar gehalten. In diesem Artikel wurde berichtet, dass die Kläger gegen ehrenbeleidigende,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 211/13b Sachverhalt: Ein Reiseunternehmen gab auf seiner Homepage (in einem „Informationsfeld“), dem dortigen Impressum, einem downloadbaren Katalog, den Veranstalterbedingungen sowie der Facebook-Seite seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2014 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 23.1.2014, Rechtssache C‑355/12 Sachverhalt: Nintendo entwickelt und produziert Videospiele. Die Unternehmensgruppe vertreibt zwei Arten von Videospielprodukten, nämlich tragbare Spielsysteme, die „DS“‑Konsolen, und Spielsysteme mit stationären...
