von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 6, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23. 4. 2014, 4 Ob 48/14h Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in Wien eine Gaststätte. Von Juni 2011 bis Februar 2012 wurde sie vom Beklagten dreimal wegen Verstößen gegen Nichtraucherschutzbestimmungen angezeigt. Der Beklagte übermittelte der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 13.5.2014, Rechtssache C‑131/12 Sachverhalt und Ausgangsverfahren: Ein spanischer Staatsbürger erhob bei der spanischen Datenschutzbehörde Beschwerde gegen die Internetseite einer spanischen Tageszeitung sowie gegen Google. Der Beschwerde lag zugrunde,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2014 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2024, 3 Ob 197/13m Sachverhalt: Der Kläger erbte ein beträchtliches Vermögen. Zwei Mitarbeiterinnen eines Berufsdetektivs überwachten den Kläger und dessen Familie (Ehefrau und zwei Kleinkinder). Sie brachten an seinem Pkw einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH Urteil vom 8.4.2014, verbundene Rechtssachen C-293/12 und C-594/12 Der österreichische VfGH sowie der irische High Court ersuchten den EuGH zur Prüfung der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten (RL 2006/24/EG). Insbesondere auf dessen Vereinbarkeit mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 31, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2014, 4 Ob 203/13a Sachverhalt: Ende Juli 2012 wurde in Wien ein Rechtsanwalt ermordet. Da zunächst keine Leiche gefunden wurde, ging die Öffentlichkeit anfangs von einer Entführung aus. Auf einer Nachrichten-Website wurde Anfang August 2012...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 24, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2014, 4 Ob 124/13h Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschien ein Artikel über einen Brand in der Wohnung eines Rechtsanwalts. Es wurde ein Bild veröffentlicht, das besagten Rechtsanwalt und im Hintergrund die Fassade seines Wohnhauses...
