von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 19, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.3.2024, 6 Ob 39/24i Sachverhalt: Die Klägerin führt einen Fiakerbetrieb. Der beklagte Verein verbreitete einen Folder mit dem Titel „FIAKER-FAKTEN“, der sich inhaltlich gegen die Tätigkeit von Fiakerunternehmen in drei österreichischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 10, 2024 | Uncategorized, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.3.2024, 7 Ob 7/24s Sachverhalt: Ein 15-Jähriger erlitt im Zuge der Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining einen Unfall, bei dem er sich eine Fraktur des Beines zuzog. Zum Unfallszeitpunkt bestand ein Unfallversicherungsvertrag mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2024 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 5/24z Sachverhalt: Die Antragstellerin betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei in Wien. Die Antragsgegnerin verfügt über Gewerbeberechtigungen für das Sicherheitsgewerbe und für Dienstleistungen in der automatischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 5, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2023, 6 Ob 173/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Arzt und Erfinder eines medizinischen Geräts. Er war Gründungsgesellschafter und Alleingeschäftsführer der Klägerin. Diese vertreibt ein Medizinprodukt. Beide Parteien schlossen einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 18, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 3 Ob 9/23d Sachverhalt: Der Beklagte ist Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe. Bei einer Patientin stellte er eine Schwangerschaft fest. Das Erst-Trimester-Screening fiel unauffällig aus. Auch beim Organscreening zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 11, 2024 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.12.2023, 2 Ob 208/23m Sachverhalt: Der Kläger war mit mehreren Freunden auf einer Mopedausfahrt. Einer der Teilnehmer war sein langjähriger bester Freund, mit dem ihn eine innige und enge Beziehung verband. Wegen eines technischen...