von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 152/23s Sachverhalt: Beide Streitparteien vertreiben Trink- und Weingläser im hochpreisigen Segment. Kurt Josef Zalto entstammt einer Familie, die seit sechs Generationen Glasmacher hervorbringt, und ist selbst seit über...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung vom 25.1.2024, Rechtssache C‑334/22 Sachverhalt: Automobilhersteller Audi ist Inhaber der nachfolgend abgebildeten Unionsbildmarke, die u. a. für Land‑, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Waren der Klasse 12 eingetragen ist: Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 19, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 40/23w Sachverhalt: Die Klägerin ist eine der größten Automobilherstellerinnen Deutschlands und verwendet seit 1909 einen dreizackigen Stern zur Kennzeichnung ihres Unternehmens. Die verschiedenen Versionen des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 18, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 80/23b Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunk- und Internetanbieter. Wie fast alle Internetserviceprovider verfügt die Beklagte über kein selbständiges Leitungsnetz bis zum Kunden, sondern bedient sich für den letzten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 1, 2023 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 159/23w Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es grundsätzlich um irreführende Werbemaßnahmen der Beklagten. Trotz Vertragsauflösung hatte diese weiterhin mit Produkten der Klägerin geworben. Das Erstgericht erließ ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 100/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Einzelunternehmer mit Sitz in Deutschland und tritt (auch) in Österreich mit der Bezeichnung „Wirtschaftskanzlei“ auf. Er ist weder in Deutschland noch in Österreich als Rechtsanwalt...
