Dr. Lisa Knapp | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Verweisender Markengebrauch zulässig, sofern keine Funktionsbeeinträchtigung der Marke oder unlautere Geschäftspraktik vorliegt

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 205/20f   Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Multipartnerprogramm „Jö-Bonusclub“. Die Mitglieder des Jö-Bonusclubs erhalten eine Jö-Kundenkarte und genießen diverse Vorteile in Form von Rabatt- und Gutscheinaktionen. Die...

Vortäuschen einer langjährigen Tradition ist unlautere Irreführung iSd § 2 UWG

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 22, 2021 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 108/20s   Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt Trinkgläser, insbesondere hochwertige Weingläser. Die Erstbeklagte ist eine im Jahr 2019 in Berlin registrierte GmbH, die ebenfalls solche Gläser vertreibt, jedoch über keine...

Online-Shop bedruckt Versandkartons mit bekannten Marken: Keine Markenrechtsverletzung

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 173/20z   Sachverhalt: Die Klägerin handelt mit Parfumprodukten, die sie auf Basis eines Lizenzvertrags unter Verwendung ua der österreichischen Wortmarke „BOSS“ sowie der Unionswortmarken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr...

Unterlassungsanspruch/Unterlassungserklärung: Welches Verhalten des Rechtsverletzers ist erforderlich um die Wiederholungsgefahr zu beseitigen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 26, 2020 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 156/20z Sachverhalt: Die Streitteile sind im Lebensmittelhandel tätig. Die Beklagte vertreibt unter anderem   Fleischprodukte, die nicht aus Österreich stammen. In Flugblättern bewarb sie Fleischprodukte mit der Ankündigung „100 %...

Keyword Advertising: Ist die Buchung fremder Marken bei Google-Adwords rechtswidrig?

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 152/20m Sachverhalt: Die Klägerin erbringt seit dem Jahr 1932 Dienstleistungen der optischen Verkaufsförderung (visual merchandising); sie ist zudem seit 1990 Inhaberin der österreichischen Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil...

Deutsches Unternehmen wirbt für Zahnschienen und österreichische Kooperationszahnärzte: Verstoß gegen Zahnärztevorbehalt und Werberecht

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 158/20v   Sachverhalt: Die Beklagte ist eine deutsche GmbH mit Sitz in Berlin. Sie verkauft individuell angefertigte Zahnschienen aus Kunststoff samt Behandlungsplan, der durch Zahnärzte erstellt wird. Die Mehrheit ihrer...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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