von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 6, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 137/20f Sachverhalt: Zwischen den Prozessparteien bestehen mehrere Rechtsstreitigkeiten. Beide produzieren und verkaufen hochwertige Trinkgläser. Unter anderem wurde auf Betreiben der (hier) Beklagten – wie hier im Blog...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 17, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.8.2020, 4 Ob 77/20g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein österreichisches Unternehmen mit Sitz in Wien, das Elastomer-Werkstoffe und flexible Gummi-/Metallkomponenten, insbesondere sogenannte „M1-Komponenten“, entwickelt und herstellt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 15, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 102/20h Sachverhalt: Die Klägerin bietet Privat- und Geschäftskunden Stromprodukte an. Für den Abschluss ihrer Online-Tarife ist Voraussetzung, dass der Kunde den Vertrag persönlich und nicht durch einen Stellvertreter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 9, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 5.6.2020, 4 Ob 27/20d Sachverhalt: Die Klägerinnen bieten ein Online-Walzen-Glücksspiel an und verwenden hierfür die Wortmarke „BOOK OF RA“ sowie folgende Wort-Bild- und Bildmarken: Die Beklagten bietet ebenfalls ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 3, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 5.6.2020, 4 Ob 70/20b Sachverhalt: Die Parteien betreiben Supermärkte, in welchen sie Lebensmittel und andere Waren verkaufen. Die Beklagte wirbt in ihren Werbeprospekten, in den zur Werbung für die Wiener Filialen bestimmten Inseraten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 17, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 7.4.2020, 4 Ob 47/20w Sachverhalt: Die Tageszeitung „Österreich“ wurde bis vor kurzem überwiegend gratis abgegeben und nur zum Teil verkauft. Seit Ende Juni 2018 heißt nur noch die Kaufausgabe „Österreich‟, die Gratisausgabe heißt nunmehr...
