von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.4.2019, Rechtssache C‑690/17 Sachverhalt: Die ÖKO-Test Verlag GmbH und die Dr. Rudolf Liebe Nachf. GmbH & Co. KG stritten um die Benutzung der ÖKO-Test-Marke bzw. des Testsiegels von Öko-Test. ÖKO-Test prüft Waren auf ihre Leistung und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2019 | Lebensmittelrecht, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 147/18y Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionsmarke „Original nach Maria Treben“. Unter dieser Marke verkauft sie im Direktvertrieb verschiedene Produkte, wie etwa Schwedenbitter, Kräutermischungen, Balsam etc....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 118/18h Sachverhalt: Der Beklagte war als Handelsvertreter für die Klägerin tätig, die im Bereich Injektionstechnik tätig ist. Der Beklagte nahm Erstkontakt mit Kunden auf, führte Erstbegutachtungen und Verkaufsgespräche und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 20, 2019 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 242/18v Sachverhalt: Die Rechtsanwaltskammer Oberösterreich klagte einen Rechtsanwalt, der insbesondere als Strafverteidiger auftritt. Im Juni 2018 wurde in einer Tageszeitung ein Artikel zum Thema „Verfahrenshilfe“ veröffentlicht,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 19, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 252/18i Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Die Beklagte betreibt das Reisebürogewerbe und veranstaltet insbesondere Pauschalreisen. In einer touristischen Fachzeitschrift kündigte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 18, 2019 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 29.01.2019, 4 Ob 239/18b Sachverhalt: Ein im Jahr 1997 gegründetes Bauunternehmen klagte ein beinahe gleichnamiges Bauunternehmen, das seit dem Jahr 2014 im selben Bundesland (Kärnten) tätig war. Die Beklagte solle es u.a. unterlassen,...
