von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 11, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 248/18a Sachverhalt: Die Beklagte, ein Bestattungsunternehmen, steht zu 99 % im Eigentum einer Holding einer niederösterreichischen Stadt; 1 % hält die Stadt unmittelbar. Sie verwaltet den städtischen Friedhof. Auf dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 10, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 40/19i Sachverhalt: Die Streitparteien sind Mitbewerber auf dem Gebiet der Kanalreinigung. Mitarbeiter der Beklagten entleerten regelmäßig den Tankinhalt ihrer Kanalräumungsfahrzeuge unerlaubterweise in das öffentliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 14, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteile vom 6.6.2019, I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Sachverhalt: Die Beklagten betreiben Apotheken. In einer Apotheke wurden Kunden anlässlich des Erwerbs eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels einen Gutschein ausgehändigt, der bei einer in der Nähe der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 4, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2019, 6 Ob 235/18d Sachverhalt: Der Kläger ist Kolumnist der größten österreichischen Tageszeitung. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer österreichischen Tageszeitung sowie eines zugehörigen Onlineportals. Über den Tod von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17 Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 211/18k Sachverhalt: Die Zahnärztekammer klagte einen Zahnarzt auf Unterlassung. Er hatte zuvor in einer Zeitschrift ein ganzseitiges Inserat mit dem Titel „Medical meets Beauty“ geschaltet, mit dem gleichzeitig für...
