von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 26, 2021 | Medienrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 218/20t Sachverhalt: Die Streitteile sind Medieninhaber zweier konkurrierender Online-Informationsportale. Die Beklagte veröffentlichte einen Artikel über ein Interview des Bundeskanzlers auf CNN und hielt dazu auch den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 188/20f Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt und produziert Maschinen und Fahrzeuge für den Bau und die Instandhaltung von Bahngleisen und Oberleitungen. Zwei langjährige Mitarbeiter gründeten ein Unternehmen, das die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 10, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 138/20b Sachverhalt: Die Klägerin erzeugt und vertreibt in rund 70 Ländern unter der Marke HAGLEITNER Hygieneprodukte für Waschräume und Toiletten, u.a. Systemspender für Waschräume, die eine einfache Entnahme von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 205/20f Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Multipartnerprogramm „Jö-Bonusclub“. Die Mitglieder des Jö-Bonusclubs erhalten eine Jö-Kundenkarte und genießen diverse Vorteile in Form von Rabatt- und Gutscheinaktionen. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 22, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 108/20s Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt Trinkgläser, insbesondere hochwertige Weingläser. Die Erstbeklagte ist eine im Jahr 2019 in Berlin registrierte GmbH, die ebenfalls solche Gläser vertreibt, jedoch über keine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 173/20z Sachverhalt: Die Klägerin handelt mit Parfumprodukten, die sie auf Basis eines Lizenzvertrags unter Verwendung ua der österreichischen Wortmarke „BOSS“ sowie der Unionswortmarken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr...
