von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2019, 6 Ob 6/19d Sachverhalt: In den Räumlichkeiten eines Unternehmers kam es zu einem Polizeieinsatz. Die im Gebäude anwesende Beklagte und der Unternehmer wurden von der Amtshandlung überrascht. Neben zwei Gerichtsvollziehern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-476/17 Sachverhalt: Die Musikgruppe Kraftwerk veröffentlichte im Jahr 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Im Jahr 1997 veröffentlichten die Musikproduzenten Moses Pelham...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019, Rechtssache C-516/17 Sachverhalt: Ein ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestags, Volker Beck, verfasste ein 1988 als Aufsatz veröffentlichtes Manuskript, in dem es um die Strafrechtspolitik im Bereich sexueller Straftaten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 5, 2019 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 6 Ob 131/18k Sachverhalt: Die Streitparteien sind ein geschiedenes Ehepaar mit zwei gemeinsamen Kindern. Im Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren wurde eine Sachverständige mit der Erstellung eines Familiengutachtens beauftragt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 4, 2019 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2019, 4 Ob 250/18w Sachverhalt: Der Kläger ist Fotograf. Er fertigte 2016 auf dem „Akademikerball“ in der Wiener Hofburg ein Lichtbildwerk an, das im Vordergrund die beiden Politiker Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer zeigt. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 4, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2019, 6 Ob 235/18d Sachverhalt: Der Kläger ist Kolumnist der größten österreichischen Tageszeitung. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer österreichischen Tageszeitung sowie eines zugehörigen Onlineportals. Über den Tod von...
