von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2014 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 172/14v Sachverhalt: Die Medieninhaberin der wöchentlich in Oberösterreich und in Teilen von Niederösterreich erscheinenden Gratiszeitung „Tips“ tritt seit 2009 als Sponsor einer Mehrzweckhalle in Linz auf. Als Gegenleistung für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 11, 2014 | Internetrecht, Zivilrecht
Interessante neue Entscheidungen zum Thema „eBay“ gibt es vom deutschen BGH: Mitte November entschied der BGH einen Fall (VIII ZR 42/14), bei dem ein Auto von dessen Eigentümer zu einem Mindestgebot von EUR 1,00 angeboten wurde. Der tatsächliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 24, 2014 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2014, 4 Ob 96/14t Sachverhalt: Der ÖHIV (Österreichischer Verband der Impfstoffhersteller) veranstaltete mit finanzieller Unterstützung zweier anderer (Pharma-)Unternehmen im Herbst/Winter 2012/13 eine Inseratenkampagne zum Thema...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2014 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 125/14g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Handelsunternehmen, das seit über 30 Jahren auch im Bereich Chemikalien und Polymere tätig ist. Im Frühjahr/Sommer 2013 beendeten mehrere Arbeitnehmer der Klägerin ihr Dienstverhältnis,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 30, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 102/14z Sachverhalt: Im „Salzburger Fenster“, einer Salzburger Gratiszeitung, wurde Mitte April 2012 über den Kläger (ein Strafreferent bei der Salzburger Polizei) berichtet, der wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 30, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 61/14w Sachverhalt: Der Beklagte ist Humanenergetiker und übt in seiner Praxis das freie Gewerbe der Hilfestellung zur Erreichung einer körperlichen bzw energetischen Ausgewogenheit mittels verschiedener Methoden iSd § 2 Abs 1 Z 11...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 24, 2014 | Medienrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 62/14t Sachverhalt: In der Sonntags- und Feiertagsausgabe einer Tageszeitung wurde mit Bildern bekannter österreichischer Ski-Sportler geworben. Konkret wurde an einem Sonntag im Dezember 2011 die Ankündigung „Österreich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2014 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2014, 4 Ob 98/14m Sachverhalt: Ein Unternehmen meldete über seinen Gesellschafter und Geschäftsführer bis 2010 3.000 österreichische Marken und mehr als 450 Gemeinschaftsmarken an. Diese Marken hatten großteils beschreibenden Charakter....
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 15, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 18. September 2014, Rechtssache C‑205/13 Sachverhalt: Kindermöbelhersteler Stokke meldete 1998 das äußere Erscheinungsbild des Kinderstuhls „Tripp Trapp“ beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum als dreidimensionale Marke an. Die Marke wurde für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 3, 2014 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2014, Rechtssache C‑201/13 Sachverhalt: Ein Mitglied des belgischen Vrijheidsfonds VZW, einer Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht, verteilte auf dem Neujahrsempfang der Stadt Gent Kalender für das Jahr 2011, auf denen er als verantwortlicher...
