von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2020 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 19.12.2019, 133 R 134/19g Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte Eintragung der Wortmarke „REFURBED“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 35, 37, 38 und 42. (Schwerpunktmäßig sollte der Markenschutz Telefone sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 173/19y Sachverhalt: Der Kläger ist italienischer Staatsbürger und in Südtirol ansässig. Er ist Inhaber eines Einzelunternehmens für Foto und Webdesign und als solcher Urheber eines Lichtbildes, das eine Burg in Südtirol...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 14. Januar 2020 – VI ZR 496/18 (u.a.) Sachverhalt: Die Beklagte betreibt im Internet unter der Bezeichnung „Yelp“ (www.yelp.de) ein Bewertungsportal, in dem angemeldete Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.12.2019, Rechtssache T-683/18 Sachverhalt: Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wurde folgendes Kennzeichen als Unionsmarke für Lebensmittel, Getränke und Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen angemeldet: ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2019 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2019, 4 Ob 166/19v (4 Ob 187/19g) Sachverhalt: Bei den Streitparteien handelt es sich um Unternehmen, die Energielösungen für Business- und Großkunden in Österreich anbieten und zu diesem Zweck Energielieferverträge für Strom und Gas...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 4.12.2019, Rechtssache C‑432/18 Sachverhalt: Ein deutscher Hersteller von Essig-Produkten verwendete auf den Etiketten seiner Produkte u.a. die Begriffe „Balsamico“ und „Deutscher balsamico“. Die Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 19, 2019 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2019, 3 Ob 135/19b Sachverhalt: Der verpflichteten Partei wurde per einstweiliger Verfügung verboten, die Ausübung des Stimmrechts der betreibenden Partei bei Beschlussfassungen in Generalversammlungen einer GmbH zu beeinträchtigen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 18, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2019, 4 Ob 85/19g Sachverhalt: Der Kläger ist der Fachverband für Buch- und Medienwirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich. Die Beklagte ist ein Unternehmen, dessen Unternehmensgegenstand der Vertrieb und die Vermarktung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2019 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.9.2019, 1 Ob 127/19m Sachverhalt: Der Beklagte war durch ein Privatinserat auf eine Liegenschaft aufmerksam geworden. Der Verkäufer bot diese zu einem Preis von EUR 490.000 an. Der Beklagte hatte die Liegenschaft bereits zweimal...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2019 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24.9.2019, 4 Ob 138/19a Sachverhalt: Beide Streitparteien produzieren und vertreiben Einkaufswagenlöser („Caddy Keys“). Die belgische Beklagte hat in Österreich keine Niederlassung, bot ihre Produkte aber zur Lieferung nach Österreich einer...
