von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2018 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 24.5.2018, 6 Ob 16/18y Sachverhalt: Die Kläger sind Eigentümer einer Liegenschaft, die nur über einen asphaltierten Zufahrtsweg (Sackgasse) auf der Liegenschaft der Beklagten erreicht werden kann. Zu Gunsten des Grundstücks der Kläger besteht ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2018 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung vom 5.7.2018, Rechtssache C‑339/17 Sachverhalt: Der deutsche Verein für lauteren Wettbewerb war der Ansicht, dass Princesport (ein Unternehmen für Sportbekleidung) bei der Bewerbung und beim Vertrieb seiner ausschließlich aus einer Faser bestehenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 29, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Entscheidung des EuG vom 26. Juni 2018, Rechtssache T‑71/17 Sachverhalt: Im Jahr 2014 wurde die Eintragung folgender Wort-Bild-Marke als Unionsmarke für Werbedienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reisen und Online-Publikationen beantragt:...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 24, 2018 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.4.2018, 4 Ob 74/18p Sachverhalt: Beide Streitparteien sind Medieninhaber jeweils einer Tageszeitung, die miteinander im Wettbewerb stehen. In der Tageszeitung der Beklagten wurde behauptet, die Tageszeitung der Klägerin beschäftige den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 23, 2018 | Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 24.5.2018, 6 Ob 82/18d Sachverhalt: Das richterliche Protokoll einer Gerichtsverhandlung liefert über den Verlauf und Inhalt der Verhandlung vollen Beweis (soweit nicht ein ausdrücklicher Widerspruch einer Partei vorliegt). Es handelt sich um ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 12.6.2018, Rechtssache C‑163/16 Sachverhalt: Der Schuhdesigner Christian Louboutin ist Inhaber folgender Marke für „hochhackige Schuhe (ausgenommen orthopädische Schuhe)“: In der Anmeldung wird...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 6, 2018 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 5.6.2018, Rechtssache C‑210/16 Sachverhalt: Die Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH bietet Bildungsdienstleistungen über eine auf Fanpage auf Facebook an. Fanpages sind Benutzerkonten, die bei Facebook von Privatpersonen oder Unternehmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 1, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 30.5.2018, Rechtssachen C‑85/16 P und C‑86/16 P Sachverhalt: Herr Kenzo Tsujimoto aus Japan meldete den Wortlaut „KENZO ESTATE“ als internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union für die Waren „Weine; alkoholische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2018 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.5.2018, Rechtssache C‑642/16 Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 2010 für „Sanitärprodukte für medizinische Zwecke“, „Pflaster“ und „Verbandsmaterial“ eingetragenen Unionsmarke „Debrisoft“. Die Beklagte ist in Österreich ansässig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2018 | Lebensmittelrecht
BGH-Urteil vom 17. Mai 2018 – I ZR 252/16 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „bekömmlich“ in einer Bierwerbung unzulässig ist. Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Brauerei im Allgäu. Sie verwendet seit den...
