von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 15, 2022 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 177/21i Sachverhalt: Eine Fluggesellschaft schloss mit zwei Verbrauchern einen Vertrag über Flüge von Wien nach Neapel und zurück. Da der Flug überbucht war, durften die Verbraucher den Hinflug nicht wahrnehmen. Am angebotenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2021, 6 Ob 110/21a Sachverhalt: In einem Lokal kam es zu einer Schlägerei, an der die Streitteile und zwei weitere Männer beteiligt waren. Dabei kamen die Beteiligten zu Sturz. Der Beklagte sagte sowohl bei seiner polizeilichen Einvernahme...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 174/21y Sachverhalt: Die Klägerin erlitt einen Bandscheibenvorfall und suchte einen Wahlarzt in dessen Privatordination auf. Der Wahlarzt nahm anlässlich des Beratungsgesprächs die ärztliche Aufklärung vor. Dabei wurde darauf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 8, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 102/21k Sachverhalt: Die Beklagte bewarb Mobilfunkangebote. Dabei warb sie unter anderem für Mobiltelefone und Handy-Tarife mit und ohne Mindestvertragsdauer. Manche Tarife („SIM Only“) wurden ohne Mindestvertragsdauer angeboten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2022 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 175/21w Sachverhalt: Die Streitteile sind im Handel mit Sportnahrungsmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln tätig. Die Klägerin erwarb im Rahmen eines Asset Deals sämtliche Vermögenswerte einer insolventen Gesellschaft aus dem...