von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2013 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2013, 4 Ob 158/13h Die Klägerin ist Inhaberin einer Wortbildmarke sowie des Firmenschlagworts „EasyStaff“. Aufgrund einer langjährigen Tätigkeit in einem engen Geschäftsfeld (Arbeitskräfteüberlassung im Bereich „Promotion“) ist die Klägerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2013 | UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.9.2013, I ZR 208/12 Sachverhalt: Ein Unternehmen hatte auf seiner Webseite eine sog. „Tell-a-Friend“-Funktion eingerichtet. Über Anklicken eines entsprechenden Buttons war es möglich, unter Angabe der eigenen E-Mail-Adresse auch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 6, 2013 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2013, 1 Ob 106/13 Grundsätzliches zum Gewährleistungsrecht: Gemäß § 932 Abs 1 ABGB kann der Übernehmer wegen eines Mangels die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine angemessene Minderung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 5.11.2013 – VI ZR 304/12 Sachverhalt: Anlässlich der Verleihung der „Goldenen Kamera“ an den prominenten deutschen Fernsehmoderator Günther J. wurde in der Zeitschrift „Viel Spaß“ einen Beitrag über die Ehe von Günther J....
