von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 25, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.11.2022, Rechtssachen C‑253/20 und C‑254/20 Sachverhalt: Der EuGH entschied im November 2022 im Rahmen mehrerer Vorabentscheidungsverfahren über die markenrechtliche Zulässigkeit von Arzneimittel-Parallelimporten. Unter anderem standen sich der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 10, 2022 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 27.10.2022, Rechtssache C‑418/21 Sachverhalt: Orthomol ist ein pharmazeutisches Unternehmen, das die Erzeugnisse „Orthomol Immun“ und „Orthomol AMD extra“ als Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke vermarktet. Es wirbt mit dem Hinweis,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 2, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2022, 4 Ob 163/22g Sachverhalt: Die Beklagte bewirbt Nasenspray mit der Aussage, dass es zwar eine Infektion mit dem Coronavirus nicht vollständig verhindere, aber das Risiko einer Infektion und Virusverbreitung stark reduziere. Es bilde...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 27, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2022, 4 Ob 80/22a Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt die einzigen beiden in Österreich zugelassenen cannabis-basierten Arzneimittelspezialitäten. Diese enthalten die Wirkstoffe Cannabidiol (CBD) und Dronabinol (THC). Die Muttergesellschaft...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht
BGH-Beschluss vom 23. Juni 2022 – 5 StR 490/21 Sachverhalt: Zwei Männer erwarben im Verlauf zweier Monate jeweils 60 kg Blüten von Cannabispflanzen mit einem hohen Anteil des Wirkstoffs Cannabidiol (CBD). Die CBD-Blüten verkauften sie gewinnbringend an Großhändler...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 174/21y Sachverhalt: Die Klägerin erlitt einen Bandscheibenvorfall und suchte einen Wahlarzt in dessen Privatordination auf. Der Wahlarzt nahm anlässlich des Beratungsgesprächs die ärztliche Aufklärung vor. Dabei wurde darauf...
