von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 179/23d Sachverhalt: Die adipöse Klägerin unterzog sich einer laparoskopischen Magenbypass-Operation. Aufgrund der vorherigen monatelangen umfangreichen Abklärung zwischen Chirurgie, Psychosomatik und Stoffwechselambulanz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 29, 2023 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 68/23p Sachverhalt: Die Streitteile stehen auf dem Markt des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln mit Spermidin im Wettbewerb. Das Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten enthält einen Spermidingehalt von 5 mg pro Gramm. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.3.2023, 4 Ob 15/23v Sachverhalt: Die Österreichische Apothekerkammer (Beklagte) betreibt auf ihrer Website Werbung für den Berufsstand der Apothekerschaft. Sie veröffentlichte dort, auf ihrem YouTube-Kanal sowie auf Fernsehsendern von...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2023, 6 Ob 78/22x Sachverhalt: Die Klägerin wurde 2014 im Krankenhaus der Beklagten operiert. Bald nach der Operation traten Beschwerden auf und es waren weitere Behandlungen notwendig. Die Klägerin machte ihre Ansprüche gegen das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑760/21 Sachverhalt: Das österreichische Unternehmen Kwizda Pharma vertreibt vier Produkte, durch deren Inhaltsstoffe die Anhaftung von Bakterien an den Schleimhäuten der Harnwege verhindert werden soll. Kwizda meldete dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteile vom 17.11.2022, Rechtssachen C‑204/20, C‑147/20, C‑224/20 Sachverhalt: Der EuGH entschied im November 2022 im Rahmen mehrerer Vorabentscheidungsverfahren über die markenrechtliche Zulässigkeit von Arzneimittel-Parallelimporten. (Teil 1 kann hier im...
