von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.2.2020, 4 Ob 211/19m Sachverhalt: Der Kläger vertreibt diverse Produkte aus Zirbenholz über einen Onlineversandhändler. Der Beklagte ist Inhaber von registrierten Gemeinschaftsgeschmacksmustern („ZirbenWürfel“ und „ZirbenKugel“). Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 1, 2020 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung vom 28.1.2020, 4 Ob 239/19d Sachverhalt: Die Klägerin ist Lizenznehmerin von Geschmacksmustern mit u.a. folgendem Aussehen: Die Klägerin fertigt in dieser Form Schlüsselanhänger mit Einkaufswagenlöser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 7, 2019 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24.9.2019, 4 Ob 138/19a Sachverhalt: Beide Streitparteien produzieren und vertreiben Einkaufswagenlöser („Caddy Keys“). Die belgische Beklagte hat in Österreich keine Niederlassung, bot ihre Produkte aber zur Lieferung nach Österreich einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2019 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 213/18d Sachverhalt: Die Klägerin ist eine der weltmarktführenden Herstellerinnen von LED-Metalltaschenlampen und vertreibt Taschenlampen der bekannten Marke „LED LENSER“ in großem Umfang auch nach Österreich. Sie ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 11, 2018 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.3.2018, 4 Ob 55/18v Sachverhalt: Die Klägerin ist eine österreichische GmbH, die Schokoladewaren erzeugt und vertreibt. Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz und erzeugt bzw vertreibt ebenfalls Schokoladewaren. In...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 18, 2017 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
BGH-Entscheidungen vom 18.10.2017 Zunächst entschied der deutsche BGH über die Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker (Beschlüsse zu I ZB 3/17 und I ZB 4/17). Für die Markeninhaberin von „Dextro Energy“ sind dreidimensionale...
