von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23 Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuG-Urteil vom 25.6.2025, T‑239/23 Sachverhalt: Ein italienisches Unternehmen meldete beim EUIPO die Wortmarke „NERO CHAMPAGNE“ zur Eintragung als Unionsmarke an. Die Anmeldung bezog sich unter anderem auf „Weine gemäß den Anforderungen der Produktspezifikation...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.4.2025, T‑206/24 Sachverhalt: Der Schuhhersteller Skechers beantragte beim EUIPO die Eintragung der Internationalen Registrierung „HOODLESS HOODIES“ für Bekleidung und Schuhwaren (Klasse 25). Der Prüfer des EUIPO lehnte die Eintragung teilweise...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 2.4.2025, T‑ 220/24 Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen sogenannten „Profilstab“, also ein standardisiertes Bauteil, das u.a. im Maschinen- und Anlagenbau Verwendung findet: Die SMT GmbH brachte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.6.2025, T‑38/24 Sachverhalt: Die österreichische OMV AG beantragte eine internationale Registrierung mit Schutzwirkung für die Europäische Union für eine Bildmarke, das ausschließlich aus einer bestimmten Kombination der Farben Enzianblau (RAL...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 21.5.2025, T‑135/24 bis T‑137/24 Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen, Carletto Deutschland, war nach einem 2010 geschlossenen Vertriebsvertrag mit dem exklusiven Vertrieb der vom amerikanischen Spielzeugkonzern Ty, Inc. hergestellten und unter der...
