von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 28. Mai 2020 – I ZR 7/16 – Cookie-Einwilligung II Sachverhalt: Die Beklagte veranstaltete auf ihrer Homepage ein Gewinnspiel. Nach Eingabe der Postleitzahl gelangte der Nutzer auf eine Seite, auf der Name und Anschrift einzutragen waren....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.4.2020, Rechtssache C‑567/18 Sachverhalt: Der Parfüm- und Kosmetikkonzern Coty hält eine Lizenz an der Unionsmarke „DAVIDOFF“, die für die Waren „Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ registriert ist. Amazon...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 1, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 26.3.2020, Rechtssache C‑622/18 Sachverhalt: Der Kläger des Ausgangsverfahrens vertreibt Alkohol und Spirituosen. Im Jahr 2005 meldete er beim Institut national de la propriété industrielle (Nationales Institut für gewerbliches Eigentum,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 28, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 20.2.2020, Rechtssache C‑240/18 P Sachverhalt: Die deutsche Constantin Film Produktion GmbH meldete 2015 eine Unionsmarke mit dem Wortlaut „Fack Ju Göhte“ an. Hierbei handelte es sich um den Titel einer Filmkomödie, die in Deutschland zu den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 7, 2020 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2020, 1 Ob 163/19f Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte veröffentlichte in einer Rubrik für Gesundheitstipps einen Beitrag von einem „Kräuterpfarrer“ mit dem Titel „Schmerzfrei ausklingen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 31, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 29.1.2020, Rechtssache C‑371/18 Sachverhalt: Sky ist Inhaber von vier Unionsmarken sowie von einer nationalen Wortmarke des Vereinigten Königreichs, die das Wort „Sky“ beinhalten. Diese Marken wurden für eine Vielzahl von Waren und...
