von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 3.6.2021, Rechtssache C‑762/19 Sachverhalt: Die Klägerin (ein lettisches Unternehmen) betreibt eine Datenbank und eine Website mit Stellenanzeigen für den Arbeitsmarkt. Die Website ist mit Meta-Tags ausgestattet, die es Internet-Suchmaschinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 21.4.2021, Rechtssache T-44/20 Sachverhalt: Huawei Technologies meldete beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) folgende Marke u. a. für Computerhardware an: Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.3.2021, Rechtssache C‑392/19 Sachverhalt: Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ist Trägerin der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB), die eine Online-Plattform für Kultur und Wissen anbietet. Die DDB verlinkt auf ihrer Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.1.2021, Rechtssache T-328/17 Sachverhalt: „HALLOUMI“ ist eine für Käse eingetragene Unionskollektivmarke eines zyprischen Verbands. Eine Unionskollektivmarke ist eine besondere Unionsmarke, mit der Waren und Dienstleistungen der Mitglieder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht
EuGH-Urteil vom 17.12.2020, Rechtssache C‑667/19 Sachverhalt: Die Klägerin, Inhaberin eines polnischen Schönheitssalons, kaufte kosmetische Mittel eines amerikanischen Herstellers bei dem beklagten Vertriebsunternehmen. Auf der Verpackung der Produkte befanden...
