von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 12, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑456/19 Sachverhalt: Die Aktiebolaget Östgötatrafiken (betreibt den öffentlichen Verkehr in Östergötland/Schweden) ist Inhaberin folgender Bildmarken, die beim schwedischen Patentamt für Beförderungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 9, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑641/19 Sachverhalt: Die PE Digital GmbH aus Deutschland betreibt die Partnervermittlungs-Website „Parship“ (www.parship.de). Sie bietet ihren Nutzern zwei Formen der Mitgliedschaft an, nämlich die kostenlose...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449/18 und C-474/18 Sachverhalt: Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Messi beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „MESSI“ zur Eintragung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 10, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.7.2020, Rechtssache C‑264/19 Sachverhalt: Die Constantin Film Verleih GmbH ist eine Filmverwertungsgesellschaft mit Sitz in Deutschland. Constantin Film ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte für Deutschland an den Filmwerken...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.7.2020, Rechtssache C-684/19 Sachverhalt: MBK Rechtsanwälte, eine in Deutschland ansässige Sozietät von Rechtsanwälten, ist Inhaberin einer deutschen Marke, die aus ihrer Bezeichnung „MBK Rechtsanwälte“ besteht. Diese Marke ist für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2020 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.6.2020, Rechtssache C‑786/18 Sachverhalt: Der Pharmakonzern Novartis stellt das Arzneimittel Voltaren Schmerzgel mit dem Wirkstoff Diclofenac her und vertreibt es. Der Pharmakonzern Ratiopharm vertreibt wiederum das apothekenpflichtige...
