von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 25, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 25.11.2021, Rechtssache C‑102/20 Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei miteinander im Wettbewerb stehende Stromlieferanten. Eine Werbeagentur schaltete im Auftrag des beklagten Unternehmens Werbeeinblendungen in E‑Mail-Postfächern von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2021 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 11.11.2021 in der Rechtssache C‑388/20 Sachverhalt: Das deutsche Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker produziert und vertreibt ein Müsli unter der Bezeichnung „Dr. Oetker Vitalis Knuspermüsli Schoko+Keks“. Auf der Vorderseite der Verpackung sind...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 11, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.11.2021 in der Rechtssache T-353/20 Sachverhalt: Der italienische Fußballverein AC Milan beantragte eine internationale Registrierung (IR-Marke) mit Benennung der Europäischen Union für folgende Wort-Bild-Marke: ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 6.10.2021, Rechtssache C‑13/20 Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Top System entwickelt Computerprogramme und erbringt IT‑Dienstleistungen. Der Selor ist eine belgische Behörde, die für die Auswahl zukünftiger Beamten zuständig ist. Seit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 8, 2021 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 8.7.2021, Rechtssache C-178/20 Sachverhalt: Das ungarische Unternehmen Pharma Expressz vertrieb in Ungarn Arzneimittel, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten rezeptfrei waren (nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegende Arzneimittel)....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.7.2021, Rechtssache T-668/19 Sachverhalt: Ein Hersteller von Glas- und Metallverpackungen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie meldete beim EUIPO ein Hörzeichen als Unionsmarke an. Das Zeichen erinnert an den Klang, der beim Öffnen einer...
