von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 5, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
Urteil des EuGH vom 4.5.2023 in der Rechtssache C‑487/21 Sachverhalt: Die Beklagte ist eine Kreditauskunftei, die auf Verlangen ihrer Kunden Informationen über die Zahlungsfähigkeit Dritter liefert. Zu diesem Zweck verarbeitete sie die persönlichen Daten des Klägers...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des EuGH vom 20.4.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑775/21 und C‑826/21 Sachverhalt: Zwei rumänische Verwertungsgesellschaften klagten ein Luftfahrtunternehmen und eine Eisenbahngesellschaft auf Zahlung von ausstehender Vergütung sowie von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑178/22 Sachverhalt: Das amerikanische Unternehmen FA World Entertainment Inc. meldete seine US-amerikanische Wortmarke „FUCKING AWESOME“ im Wege einer internationalen Registrierung über die WIPO für Waren der Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑684/21 Sachverhalt: Die Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerk & Co. produziert Packpapierspender. Sie ist seit 2012 Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters betreffend ein „Packing Device“...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑ 133/22 Sachverhalt: Das deutsche Unternehmen Katjes meldete das Wortzeichen „THE FUTURE IS PLANT‑ BASED“ für Waren der Klassen 5, 30 und 32 (u.a. für Nahrungsergänzungsmittel, Süßwaren, Backwaren, Getränke, Brause)...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑760/21 Sachverhalt: Das österreichische Unternehmen Kwizda Pharma vertreibt vier Produkte, durch deren Inhaltsstoffe die Anhaftung von Bakterien an den Schleimhäuten der Harnwege verhindert werden soll. Kwizda meldete dem...
