von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 26.9.2024, Rechtssache C‑768/21 Sachverhalt: In Deutschland stellte eine Sparkasse fest, dass eine Mitarbeiterin mehrmals unbefugt auf personenbezogene Daten eines Kunden zugegriffen hatte. Die Sparkasse setzte den Kunden hiervon nicht in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 26.9.2024, Rechtssache C‑330/23 Sachverhalt: Aldi erstellt wöchentlich Werbeprospekte mit Angeboten. Darin wurden „Frische-Kracher“ als „reduziert“ beworben. Der Preis war jeweils in einem weißen Rechteck angegeben, in dem sich zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 11.7.2024, Rechtssache C‑757/22 Sachverhalt: Auf Facebook (in der EU betrieben von Meta Platforms Ireland Ltd) befand sich ein „App-Zentrum“, in dem Nutzern kostenlose Spieleanwendungen von Drittanbietern zugänglich gemacht wurden. Wenn der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 3.7.2024, T‑597/22 Sachverhalt: In Österreich war die Marke „Sophienwald“ (Wort-Bild) bereits vor einigen Jahren Gegenstand eines Rechtsstreits. Da Bezeichnungen, die Orte bezeichnen, die von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell oder zukünftig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.6.2024, T‑130/23 Sachverhalt: Nike meldete 2019 die Wortmarke „FOOTWARE“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 38 und 42 an; u.a. aus den Bereichen Hard- und Software, Telekommunikation, IT, etc. Puma beantragte 2020...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 20.6.2024, Rechtssache C‑296/23 Sachverhalt: Die Drogeriemarktkette dm bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, dessen Etikett folgende Angaben enthielt: „Ökologisches Universal Breitband Desinfektionsmittel“ „Haut-, Hände- und...
