von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 137/23k Sachverhalt: Die Klägerinnen sind Fernsehveranstalterinnen, die eine mit Sitz in Deutschland, die andere mit Sitz in Österreich. Die Beklagte bietet gegenüber gewerblichen Kunden (Netzbetreibern, Hotels, Stadien etc)...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuG-Urteil vom 31.1.2024, T‑173/23, BANDIT Gegen die Unionsmarkenanmeldung „BANDIT“ wurde gem Art 8 Abs 4 UMV Widerspruch auf Grundlage der nicht eingetragenen Marke „BANDIT“ eingelegt. Im Widerspruchsformular gab die widersprechende Partei im Feld „Waren und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2024 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 21.3.2024, Rechtssache C-10/22 Sachverhalt: LEA ist eine Organisation für die kollektive Rechtewahrnehmung, die italienischem Recht unterliegt und in Italien zur Vermittlung von Urheberrechten berechtigt ist. Jamendo ist eine seit 2004 in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung vom 14.3.2024, Rechtssache C‑46/23 Sachverhalt: Die Verwaltung von Újpest (Ungarn) beschloss im Februar 2020, finanzielle Unterstützung für Einwohner bereitzustellen, die aufgrund der Covid-19-Pandemie gefährdet waren und bestimmte Kriterien...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Entscheidung vom 7.3.2024, Rechtssache C‑604/22 Sachverhalt: IAB Europe ist ein belgischer Verband, der Unternehmen der digitalen Werbe- und Marketingindustrie vertritt. Zu seinen Mitgliedern gehören Unternehmen, die durch den Verkauf von Werbeplätzen auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 6.3.2024, Rechtssache T-647/22 Sachverhalt: Sportartikelhersteller Puma meldete im August 2016 folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Turnschuhe an: Etwa ein Jahr vor Einreichung der Anmeldung trug Popstar Rihanna Schuhe von Puma, die ein...
