von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 27.6.2013, 1 Ob 95/13x Sachverhalt: Der Inhaber einer Kreditkarte und seine damalige Ehegattin unterfertigten einen formularmäßigen Antrag auf Ausstellung einer Zusatzkarte. Darin erklärten sie ihr Einverständnis mit den „Geschäftsbedingungen für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2013 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 8.5.2013, 6 Ob 14/13x Sachverhalt: Ein Mitarbeiter eines Franchiseunternehmens im Immobilienbereich mit Sitz in Salzburg versuchte einen Alleinvermittlungsauftrag über ein Anwesen in Oberösterreich anzubahnen. Zu diesem Zwecke versuchte der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2013 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 25.4.2013, 2 Ob 251/12v Sachverhalt: Eine Erblasserin hatte im Jahre 1999 in Anwesenheit von vier Personen erklärt: „Ihr seid die einzigen, die sich um mich kümmern und die mich bei allem unterstützen. Aus diesem Grund will ich euch jetzt sagen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 5.4.2013, 8 Ob 66/12g Sachverhalt: Ein Ehepaar (die Kläger) erwarb eine Eigentumswohnung und hatte sich zur Wohnungsfinanzierung ursprünglich für Abstattungskredite entschieden. Über eigeninitiatives Einwirken eines Vermögensberaters schlossen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 31, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung: OGH 27.2.2013, 7 Nc 4/13t Im vorliegenden Fall war der Kläger österreichischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz im Inland. Die Beklagte war eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach chinesischem Recht mit Sitz in der Volksrepublik China.Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2013 | Allgemeines, Uncategorized, Zivilrecht
OGH-Entscheidnung: OGH 11.4.2013, 1 Ob 210/12g Sachverhalt: Die beklagte Bank verwendete im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die folgende Klauseln enthielten: Änderung der Entgelte für Dauerleistungen Z 45. (1) Das...
