von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 194/24v Sachverhalt: Die Streitteile stehen mit ihren Barbershops in Wien im Wettbewerb und betreiben zu ihren Geschäften jeweils Internetseiten. Die Klägerin war der Ansicht, dass der Beklagte sie durch eine auffallend...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2024, 33 R 97/24p Sachverhalt: Die Klägerin benutzt seit ca. 20 Jahren ein bestimmtes Firmenschlagwort. Sie ist auch Inhaberin einer gleichlautenden Domain sowie einer österreichischen Marke. Die Klägerin bietet unter diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 161/24s Sachverhalt: Der Kläger ist die für Buch- und Medienwirtschaft zuständige Fachorganisation und die gesetzliche Branchenvertretung der Wirtschaftskammer Österreich. Die Beklagte, deren Sitz in Deutschland ist,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.10.2024, 3 Ob 152/24k Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren beantragte die betreibende Partei, dass es der in Malta ansässigen Verpflichteten (die ein Online-Casino betreibt) geboten werden solle, sich jeder Verfügung über ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 8, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 77/24p Sachverhalt: Die klagende Gesellschaft erwarb einige Tage nach ihrer Gründung eine Liegenschaft, auf der ein unter einer bestimmten Bezeichnung bekanntes Gebäude steht. Ein Unternehmen betreibt die Klägerin unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 22, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2024, 15 Os 72/24p (15 Os 73/24k) Sachverhalt: Der im Ausland wohnhafte Angeklagte veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Posting mit dem Lichtbild des Privatanklägers und dem Begleittext „Lasst dieses Gesicht des Polizisten um...
