von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 3 Ob 32/25i Sachverhalt: Die beklagte Partei hatte eine Exekution auf die Domain „l*.at“ erwirkt. Die klagende Partei (eine Gesellschaft aus Gibraltar) erhob dagegen Widerspruch nach § 37 EO mit der Begründung, sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 132/24a Sachverhalt: Ein österreichischer Berufsfotografenverband klagte einen niederländischen Unternehmer wegen der unerlaubten Verwendung eines Lichtbilds auf dessen Website. Das Foto zeigte LED-Beleuchtung in einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2025, 3 Ob 13/25w Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren begehrte die betreibende Partei zur Einbringung einer titulierten Geldforderung die Pfändung der Rechte der Verpflichteten an einer Internet-Domain. Entscheidung: Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 29.4.2025, 1 R 43/25m Sachverhalt: Eine österreichische GmbH klagte eine niederländische Gesellschaft wegen der unerlaubten Verwendung von Lichtbildern auf deren Website. Diese Bilder seien ohne Zustimmung der Klägerin auf zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 50/24g Sachverhalt: Ein österreichischer Geschäftsführer einer Baugesellschaft beauftragte für ein Bauvorhaben eine slowakische Subunternehmerin. Als diese nicht bezahlt wurde, veröffentlichte ein von ihr beauftragtes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 49/25m Sachverhalt: Im Jahr 2020 kandidierten mehrere Personen gemeinsam für eine wahlwerbende Liste bei einer Stadtvertretungswahl. Für Wahlwerbezwecke wurde zuvor ein Gruppenfoto angefertigt, auf dem sowohl die späteren...
