von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2017 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2017, 4 Ob 121/17y Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Sie nimmt die Rechte der von ihr vertretenen Tonträgerhersteller an ihren weltweit produzierten Musikaufnahmen sowie die Rechte der ausübenden Künstler an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2017 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 21. September 2017 – I ZR 11/16 – Vorschaubilder III Der deutsche Bundesgerichtshof hat vergangene Woche entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2017 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2016, 4 Ob 45/16w Sachverhalt: Die Klägerin, eine kalifornische Aktiengesellschaft, ist Inhaberin dreier Unionsmarken. Der in Deutschland wohnhafte Beklagte ließ sich wortgleiche Domains für Österreich (.at) und die Schweiz (.ch)...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 25, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 24. August 2016 – VIII ZR 100/15 Sachverhalt: Der Beklagte bot auf der Internetplattform eBay einen gebrauchten PKW im Wege einer Internetauktion mit einem Startpreis von 1 € zum Verkauf an. Diesen Betrag bot ein unbekannt gebliebener Fremdbieter....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 2, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2016, 6 Ob 14/16a Sachverhalt: Die Klägerin veröffentlichte ein Foto von sich selbst (angefertigt von einer Freundin) auf Facebook. Dieses Foto wurde auf der Website einer Tageszeitung zustimmungslos veröffentlicht. Eine Urheberbezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2016, 4 Ob 249/15v Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein österreichisches Privatradio, das sie terrestrisch ausstrahlt und im Internet im Weg des Streaming abrufbar macht. Bei Zugang zu den Programmen über die Startseite der Klägerin oder...
