von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21.7.2023, V ZR 112/22 Sachverhalt: Ein Kunstsammler erwarb im Jahr 1999 im Rahmen einer Auktion in London ein Gemälde. Dieses Gemälde befand sich in der Zeit von 1931 bis 1937 im Besitz eines jüdischen Kunsthändlers, dem im Jahr 1935...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 6, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2023, 7 Ob 25/23m Sachverhalt: Die Klägerin ist Kundin einer Herstellerin von Hardware-Wallets und schloss mit dieser über deren Online-Shop einen Kaufvertrag über ein Hardware-Wallet. Auf die Wallet-Herstellerin fanden später...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 24, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 23. Mai 2023 – VI ZR 476/18 Sachverhalt: Der Kläger ist für verschiedene Gesellschaften tätig, die Finanzdienstleistungen anbieten. Die Klägerin war seine Lebensgefährtin und Prokuristin einer dieser Gesellschaften. Im Jahr 2015 erschienen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 16. Mai 2023 – VI ZR 116/22 Sachverhalt: Der Kläger ist Bankier. Die deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung. Die Tagebücher des Klägers wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 18.4.2023, 6 Ob 46/23t Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt mit Kanzleisitz in Liechtenstein und Wohnsitz in Österreich. Er nutzt ein Google-Unternehmensprofil, in dessen Rahmen auch Bewertungen (1-5 Sterne sowie optionalem Kommentar) von...