von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2018 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 20.2.2018 – VI ZR 30/17 Sachverhalt: Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2018 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2018, 4 Ob 5/18s Sachverhalt: Die beklagte Gesellschaft betreibt eine Online-Handelsplattform und tritt dabei regelmäßig in rechtsgeschäftlichen Kontakt mit Verbrauchern. Wenn ein Kunde im Onlineshop Artikel in den virtuellen Warenkorb legt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 19, 2017 | Internetrecht, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.10.2017, 7 Ob 80/17s Sachverhalt: Auf der Website der Beklagten können von registrierten Nutzern Mountainbiketouren hochgeladen und veröffentlicht werden. Diese Wegbeschreibungen können von anderen Nutzern heruntergeladen werden. Einsicht und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2017 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2017, 4 Ob 121/17y Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Sie nimmt die Rechte der von ihr vertretenen Tonträgerhersteller an ihren weltweit produzierten Musikaufnahmen sowie die Rechte der ausübenden Künstler an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2017 | Internetrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 21. September 2017 – I ZR 11/16 – Vorschaubilder III Der deutsche Bundesgerichtshof hat vergangene Woche entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2017 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2016, 4 Ob 45/16w Sachverhalt: Die Klägerin, eine kalifornische Aktiengesellschaft, ist Inhaberin dreier Unionsmarken. Der in Deutschland wohnhafte Beklagte ließ sich wortgleiche Domains für Österreich (.at) und die Schweiz (.ch)...
