von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2019 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 181/18p Sachverhalt: Der Klägerin wurde auf Antrag die Änderung ihres Vornamens und Familiennamens bewilligt. Sie führte in weiterer Folge beim Landesgericht Salzburg einen Zivilprozess gegen Google, weil dessen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 12, 2018 | Datenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 31.8.2018, 6 Ob 140/18h Sachverhalt: Die Beklagte ermöglicht Konsumenten den Empfang digital-terrestrisch übertragener Fernsehprogramme. In ihren ABG verwendete sie Klauseln, die vom VKI beanstandet wurden. Eine der beanstandeten Klauseln koppelte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 13, 2018 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 10. Juli 2018, Rechtssache C‑25/17 Sachverhalt: Die finnische Datenschutzkommission erließ auf Antrag des Datenschutzbeauftragten eine Entscheidung, mit der sie der Gemeinschaft der Zeugen Jehovas verbot, im Rahmen der von ihren Mitgliedern von Tür zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 12, 2018 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 Der deutsche Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2018 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 24.5.2018, 6 Ob 16/18y Sachverhalt: Die Kläger sind Eigentümer einer Liegenschaft, die nur über einen asphaltierten Zufahrtsweg (Sackgasse) auf der Liegenschaft der Beklagten erreicht werden kann. Zu Gunsten des Grundstücks der Kläger besteht ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 6, 2018 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Entscheidung vom 5.6.2018, Rechtssache C‑210/16 Sachverhalt: Die Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein GmbH bietet Bildungsdienstleistungen über eine auf Fanpage auf Facebook an. Fanpages sind Benutzerkonten, die bei Facebook von Privatpersonen oder Unternehmen...
