von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.6.2026, Rechtssache C-232/25 Sachverhalt: Der EuGH hatte in diesem Verfahren über die internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch audiovisuelle Inhalte zu entscheiden. Kläger waren eine natürliche Person, ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 26/26f Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Facebook-Profil und veröffentlichte dort ein Posting über eine Familienfeier. Ein dritter Nutzer kommentierte dieses Posting sinngemäß dahin, dass im Gesicht des Klägers...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Graz-Entscheidung vom 5.3.2025, 5 R 12/26p Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde während einer Amtshandlung von einem Dritten gefilmt. Dieser Dritte veröffentlichte das Video auf Facebook zusammen mit dem Text, der dem Kläger vorwarf, im Dienst eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 23.4.2026, I ZR 41/24 Sachverhalt: Der BGH hatte erneut über den langjährigen Streit um das Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ zu entscheiden. Im Mittelpunkt standen diesmal Ansprüche der Witwe und Alleinerbin Helmut Kohls auf Auskunft und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 218/25i Sachverhalt: Ein Kläger begehrte im Wege des Mandatsverfahrens nach § 549 ZPO die Erlassung eines Unterlassungsauftrags gegen einen Beklagten, der als Hostprovider für die Kommentare Dritter auf seiner Plattform in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
