Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Instagram: Pflicht zur weltweiten Löschung von wortgleichen und sinngleichen Postings.

von | Okt 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p   Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...

„Ein Idiotenhaufen … zum Durchdrehen“. Berechtigtes Interesse und Erforderlichkeit der Einsichtnahme eines Arbeitgebers in das E-Mail-Konto von Mitarbeitern.

von | Aug 14, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.6.2023, 6 ObA 1/22y     Sachverhalt: Die Klägerinnen waren als Assistentinnen der Geschäftsführung beim beklagten Unternehmen beschäftigt. In deren Betrieb wurde Microsoft Office 365 als integrierte Lösung eingesetzt. Jede Mitarbeiterin...

Darf die Veröffentlichung einer Mitteilung über ein eingeleitetes Verfahren aufgrund eines Medieninhaltsdelikts anonymisiert sein?

von | Jul 6, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z   Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...