von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 186/25h Sachverhalt: Eine in Österreich ansässige Nutzerin (Antragstellerin) erhielt über einen längeren Zeitraum auf zwei von einer irischen Gesellschaft (Antragsgegnerin) betriebenen Online-Kommunikationsplattformen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 206/24y Sachverhalt: Der Antragsteller ist ein als Plagiatsjäger bekannter Wissenschaftler mit Wohnsitz und Mittelpunkt seiner Interessen in Österreich. Im Februar 2024 wurde in mehreren Medien über eine von ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑422/24 Sachverhalt: Die schwedische Verkehrsgesellschaft AB Storstockholms Lokaltrafik stattete ihre Fahrkartenkontrolleure mit Körperkameras aus, die während der gesamten Schicht getragen werden und durchgehend Bild-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 3, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 2.12.2025, Rechtssache C‑492/23 Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall betrieb die rumänische Gesellschaft Russmedia Digital die Website www.publi24.ro, einen Online-Marktplatz, auf dem Nutzer kostenlos oder gegen Entgelt Werbeanzeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.9.2025, 5 R 54/25k Sachverhalt: Der Beklagte betreibt eine Website , auf der er sich kritisch mit dem Thema Schwangerschaftsabbruch auseinandersetzt. In einem am 18. Juli 2024 veröffentlichten Beitrag mit dem Titel „B* – das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 11.11.2025, 1 Ob 155/25p Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatten die Kläger zugunsten ihres landwirtschaftlich genutzten Grundstücks ein Wasserbezugsrecht durch Ersitzung erworben. Dieses Recht belastete die Grundstücke der Beklagten, auf...
