von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2021, 6 Ob 110/21a Sachverhalt: In einem Lokal kam es zu einer Schlägerei, an der die Streitteile und zwei weitere Männer beteiligt waren. Dabei kamen die Beteiligten zu Sturz. Der Beklagte sagte sowohl bei seiner polizeilichen Einvernahme...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 24. Februar 2022 – I ZR 2/21 Sachverhalt: Eine TV-Produzentin bewarb mit den Worten „SIMPLY THE BEST – DIE tina turner STORY“ eine Show auf Plakaten. Auf den Plakaten war eine Sängerin abgebildet, die große Ähnlichkeit mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2022 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 129/21w Sachverhalt: Auf der Lehrerbewertungs-App der Beklagten können Schüler*innen Schulen und Lehrer*innen bewerten, wobei sie 1-5 Sterne in mehreren Kategorien vergeben können (Unterricht, Fairness, Respekt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 15, 2022 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2021, 9 ObA 130/21i Sachverhalt: Eine Arbeitnehmerin, die in der Familien- und Jugendbetreuung tätig war, weigerte sich einen Mund-Nasen-Schutz als Corona-Schutzmaßnahme zu tragen. Da wiederholte Gespräche und Androhungen von Konsequenzen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.11.2021, 6 Ob 104/21v Sachverhalt: Eine Universitätsmitarbeiterin verfasste einen Beitrag für einen Sammelband. Ein Mitherausgeber schöpfte den Verdacht, dass es sich um ein Plagiat handelt und leitete den Text für eine Plagiatsprüfung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 143/21d Sachverhalt: Eine Rechtsanwaltskanzlei vertrat die Ehefrau des Beklagten im Zuge ihrer Ehescheidung. Der Beklagte rief häufig bei der Rechtsanwaltskanzlei an und beschimpfte dabei auch deren Mitarbeiterinnen. An...
