von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2020 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2020, 4 Ob 191/19w Sachverhalt: Jack Unterweger war ein rechtskräftig verurteilter Mörder, der in Haft als Schriftsteller tätig wurde. Ebenso führte er ein Prozesstagebuch. Jack Unterweger räumte seinem damaligen Rechtsanwalt (und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 36/20b Sachverhalt: Dem ORF stehen im Rahmen seiner Tätigkeit als Rundfunkveranstalter die ausschließlichen Werknutzungsrechte an einer Vielzahl von Lichtbildern zu, die in seinem Auftrag angefertigt wurden. Ein solches...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 30. April 2020 – I ZR 228/15 Wie hier im Blog berichtet, hatte der EuGH im August 2019 über die Zulässigkeit der Veröffentlichung von Buchbeiträgen des deutschen Bundestagsabgeordneten Volker Beck auf einem Internet-Nachrichtenportal zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 30. April 2020 – I ZR 139/15 Sachverhalt: Das deutsche Bundesministerium für Verteidigung lässt wöchentlich einen militärischen Lagebericht über die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzgebiet erstellen. Die Berichte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 11, 2020 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 226/19t Sachverhalt: Die Klägerin ist im Maschinenbau und im Maschinenhandel tätig. Der Beklagte war früher Vertreter der Klägerin und ist nunmehr Vertriebsleiter eines Konkurrenzunternehmens. Während des aufrechten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2020 | Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2019, 4 Ob 155/19a Sachverhalt: Ein Rundfunkunternehmen beauftragte im Jahr 1995 eine Werbeagentur mit einer Imagekampagne für den Sender Ö1. Kern der Kampagne war der von einem damaligen Mitarbeiter der Klägerin geschaffene Slogan...
